Erfolgsaussichten Bedürftiger

Kostenvorschusspflicht und unentgeltliche Rechtspflege im Migrationsrecht

  • Autor/Autorin: Martin Kayser
  • Beitragsart: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Ausländer- und Asylrecht
  • DOI: 10.38023/b47133c8-7b6f-43d4-9ae8-f262b23d1580
  • Zitiervorschlag: Martin Kayser, Erfolgsaussichten Bedürftiger, in: Jusletter 15. April 2019
Bedürftige Migranten erhalten nach einigen Prozessordnungen nur dann einen Entscheid in der Sache, wenn der Instruktionsrichter ihre Rechtsbegehren als erfolgsversprechend einschätzt. Auf aussichtslose Beschwerden tritt er mangels Leistung des Kostenvorschusses nicht ein. Die Kautionspflicht führt so zu einer Verschiebung von Entscheidungskompetenzen von den Dreier-Spruchkörpern zu den Einzelrichtern. Bei der Einschätzung der Erfolgsaussichten erscheint damit eine nachvollziehbare Methodik von besonderer Bedeutung. Der vorliegende Beitrag weist dabei auf die Zusammenhänge mit Rechtsmittelzügen und institutionellen Faktoren hin.

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