Anerkennung einer deutschen Restschuldbefreiung

Fabiana Theus Simoni

Rechtsgebiete:

SchKG, IPRG, Europäisches Privatrecht

Zitiervorschlag: Fabiana Theus Simoni, Anerkennung einer deutschen Restschuldbefreiung, in: Jusletter 6. Mai 2019

Die revidierten Art. 166 ff. IPRG sind auf den 1. Januar 2019 in Kraft getreten. Anhand eines konkreten Sachverhalts wird untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen eine deutsche Restschuldbefreiung in der Schweiz anerkannt werden könnte. Diskutiert werden die Möglichkeit der vorfrageweisen Anerkennung und – als Rechtsfolge der Anerkennung – die Frage des anwendbaren Rechts (Schweizer Recht oder lex fori concursus).

Inhaltsverzeichnis

1. Relevanz grenzüberschreitender Konkurse im Verhältnis Deutschland – Schweiz
2. Sachverhalt und Rechtsfrage
3. Diskussion der Rechtsfragen
- 3.1. Einleitungsverfahren nach SchKG
- 3.2. Deutsches Restschuldbefreiungsverfahren
- 3.3. Anerkennung des deutschen Restschuldbefreiungsentscheides in der Rechtsöffnung
  - 3.3.1. Anerkennung des deutschen Insolvenzeröffnungsentscheides
    - 3.3.1.1. Qualifikation als Konkurs oder Nachlassverfahren
    - 3.3.1.2. Haupt- oder vorfrageweise Anerkennung des deutschen Insolvenzeröffnungsentscheides
    - 3.3.1.3. Anerkennungsvoraussetzungen
  - 3.3.2. Rechtsfolgen der Anerkennung des deutschen Insolvenzeröffnungsentscheides
  - 3.3.3. Anerkennung des deutschen Restschuldbefreiungsentscheides
  - 3.3.4. Rechtsfolgen der Anerkennung des deutschen Restschuldbefreiungsentscheides
  - 3.3.5. Rechtsfolgen ohne Anerkennung
  - 3.3.6. Fazit
4. Schlussfolgerungen

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