Beiträge Staatsrecht

Verfassung – Bundesgesetze – Völkerrecht: Besteht Bedarf auf Anpassung der Bundesverfassung?

Ein Diskussionsbeitrag

Thomas Stadelmann

Zitiervorschlag: Thomas Stadelmann, Verfassung – Bundesgesetze – Völkerrecht: Besteht Bedarf auf Anpassung der Bundesverfassung?, in: Jusletter 7. Oktober 2019

Das Verhältnis zwischen Völkerrecht und Landesrecht ist ein in der Schweiz immer wieder nicht nur politisch, sondern auch rechtlich intensiv diskutiertes Thema. Der Beitrag befasst sich mit Vorschlägen, wie dieses Verhältnis sachgerecht in der Verfassung geregelt werden könnte und diskutiert auch die Grundlagen einer solchen Regelung: Überlegungen zum Demokratieverständnis, zur gewaltenteiligen Zuständigkeit – insbesondere auch mit Blick auf den Konflikt Völkerrecht / nationales Recht – und zur Auslegung der Verfassung bilden die Basis für eine zur Diskussion gestellte Ergänzung von Art. 190 BV.

Inhaltsverzeichnis

1. Ausgangslage
2. Problemidentifikation
3. Normenhierarchie
4. Exkurs: Rolle der – nationalen – Judikative bei Konflikt Völkerrecht / internes Recht
5. Kollision von Verfassungsbestimmungen
6. Exkurs zum Demokratiebegriff
7. Handlungsbedarf
8. Lösungsansätze
- 8.1. Regelungsvorschlag
- 8.2. Erläuterung der vorgeschlagenen Änderungen
  - 8.2.1. Zu Absatz 2: Rangordnung der Normen
  - 8.2.2. Zu Absatz 3: Rechtsschutz
  - 8.2.3. Zu Absatz 4: Verfassungsauslegung
  - 8.2.4. Zu Absatz 5: Unabänderlichkeit