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Die Profiteure der Krise

Ein Betrug der besonders verwerflichen Art: Strafbarkeit des Missbrauchs von Corona-Krediten aus einer Praxisperspektive

Marc Jean-Richard-dit-Bressel

Andrea Jug-Höhener

Zitiervorschlag: Marc Jean-Richard-dit-Bressel / Andrea Jug-Höhener, Die Profiteure der Krise, in: Jusletter 3. August 2020

Die Autoren befassen sich mit den strafrechtlichen Auswirkungen des vom Bundesrat beschlossenen Massnahmenpakets zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Im Zusammenhang mit den anwendbaren Straftatbeständen werden ausgewählte rechtliche Fragestellungen für den spezifischen Anwendungsfall der missbräuchlichen Erlangung von Corona-Krediten diskutiert. Im Vordergrund stehen der Betrug und die Urkundenfälschung.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
- 1.1. Ausgangslage
- 1.2. Der Zweck der COVID-SBV und die Zweckbindung des Kredits
- 1.3. Der Vorgang der Kreditgewährung
2. Die Strafbestimmung in der COVID-SBV
3. Betrug
- 3.1. Irreführung
- 3.2. Arglist
- 3.3. Irrtum
- 3.4. Vermögensdisposition
- 3.5. Schaden
- 3.6. Absicht unrechtmässiger Bereicherung und Stoffgleichheit
4. Urkundenfälschung
5. Unrechtmässiger Bezug von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe
6. Nicht anwendbare Artikel
- 6.1. Keine Veruntreuung gemäss Art. 138 StGB
  - 6.1.1. Kein wirtschaftlich fremder Vermögenswert
  - 6.1.2. Keine Werterhaltungspflicht
- 6.2. Kein Leistungsbetrug gemäss Art. 14 Abs. 1 VStrR
7. Begleitdelikte
- 7.1. Geldwäscherei gemäss Art. 305^bis Ziff. 1 StGB
- 7.2. Konkursdelikte
8. Konkurrenzen
9. Schlusswort und Ausblick