Die Profiteure der Krise
Ein Betrug der besonders verwerflichen Art: Strafbarkeit des Missbrauchs von Corona-Krediten aus einer Praxisperspektive
Die Autoren befassen sich mit den strafrechtlichen Auswirkungen des vom Bundesrat beschlossenen Massnahmenpakets zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Im Zusammenhang mit den anwendbaren Straftatbeständen werden ausgewählte rechtliche Fragestellungen für den spezifischen Anwendungsfall der missbräuchlichen Erlangung von Corona-Krediten diskutiert. Im Vordergrund stehen der Betrug und die Urkundenfälschung.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 1.1. Ausgangslage
- 1.2. Der Zweck der COVID-SBV und die Zweckbindung des Kredits
- 1.3. Der Vorgang der Kreditgewährung
- 2. Die Strafbestimmung in der COVID-SBV
- 3. Betrug
- 3.1. Irreführung
- 3.2. Arglist
- 3.3. Irrtum
- 3.4. Vermögensdisposition
- 3.5. Schaden
- 3.6. Absicht unrechtmässiger Bereicherung und Stoffgleichheit
- 4. Urkundenfälschung
- 5. Unrechtmässiger Bezug von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe
- 6. Nicht anwendbare Artikel
- 6.1. Keine Veruntreuung gemäss Art. 138 StGB
- 6.1.1. Kein wirtschaftlich fremder Vermögenswert
- 6.1.2. Keine Werterhaltungspflicht
- 6.2. Kein Leistungsbetrug gemäss Art. 14 Abs. 1 VStrR
- 7. Begleitdelikte
- 7.1. Geldwäscherei gemäss Art. 305bis Ziff. 1 StGB
- 7.2. Konkursdelikte
- 8. Konkurrenzen
- 9. Schlusswort und Ausblick
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