Risikozuordnung in Verträgen und die COVID-19-Situation: Teil 2
Problemstellungen der COVID-19-Situation im Werkvertragsrecht
Das Coronavirus stellt Unternehmer vor erhebliche Schwierigkeiten. Insbesondere die rechtzeitige Erfüllung der vertraglichen Pflichten ist in diesen Zeiten aufgrund Personalmangel, Lieferengpässen oder behördlichen Massnahmen erschwert. Im vorliegenden Aufsatz wird die Frage untersucht, ob die Auswirkungen der COVID-19-Situation in der Schweiz als höhere Gewalt zu qualifizieren sind und was einzelne, in der Praxis relevante Konsequenzen dieser Qualifikation sind. Dabei geht es insbesondere um die Haftung, den Verzug sowie allfällige Mehrkosten, wobei die Rechtslage unter Geltung des OR sowie der SIA-Norm 118 beleuchtet wird.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Qualifikation der Auswirkungen der COVID-19-Situation als höhere Gewalt (Force Majeure)
- A. Begriff der höheren Gewalt (Force Majeure)
- B. Qualifikation der Auswirkungen der COVID-19-Situation als höhere Gewalt (Force Majeure)
- III. Praktische Relevanz der Qualifikation des COVID-19 als höhere Gewalt
- A. Force Majeure-Klauseln
- B. Unterbrechung des adäquaten Kausalzusammenhangs im Rahmen der Haftung nach Art. 97 ff. OR (und nach Art. 41 ff. OR)
- C. Exkulpation bei der Zufallshaftung nach Art. 103 Abs. 2 OR
- D. Herstellungsverzug nach Art. 366 Abs. 1 OR
- E. Fristerstreckung nach Art. 96 SIA-Norm 118
- F. Vereinbarte Konventionalstrafen
- G. Mehrkosten aufgrund von Auswirkungen der COVID-19-Pandemie
- IV. Exkurse
- A. Kündigung des Werkvertrages nach Art. 377 OR
- B. Unmöglichkeit der Erfüllung aus Verhältnissen des Bestellers
- V. Zusammenfassung
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