Beiträge DOI: 10.38023/cfd5c6c2-f740-47ca-934b-70095a6ee2b0

Masernimpfobligatorium in Zeiten der Corona-Pandemie

Gleichzeitig eine Besprechung des bundesgerichtlichen Urteils 5A_789/2019 vom 16. Juni 2020

Hardy Landolt

Iris Herzog-Zwitter

Rechtsgebiete:

Gesundheitsrecht, Gesundheitssystem, Gesundheitspolitik, Privatrecht, Grundrechte

Zitiervorschlag: Hardy Landolt / Iris Herzog-Zwitter, Masernimpfobligatorium in Zeiten der Corona-Pandemie, in: Jusletter 31. August 2020

Das kürzlich ergangene Urteil 5A_789/2019 vom 16. Juni 2020 (BGE Publikation) zur Masernimpfung und der aktuelle Gesetzesentwurf zum Covid-19-Gesetz haben die Autoren des vorliegenden Beitrages zum Anlass genommen der Frage eines allfälligen Impfobligatoriums in Zeiten der Corona-Pandemie nachzugehen.

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung
II. Richtlinien und Empfehlungen zu Impfungen
III. Impfobligatorium
- A. Epidemierechtliches Impfobligatorium
- B. Arbeitsrechtliches Impfobligatorium
- C. Kindesschutzrechtliches Impfobligatorium
IV. Durchsetzung eines Impfobligatoriums
- A. Verbot einer Zwangsimpfung
- B. Zulässige Vollzugsmassnahmen
- C. Kindes- und erwachsenenschutzrechtliche Massnahmen
V. Haftung für unterlassene Impfung bzw. Impffolgeschäden
- A. Öffentlich-rechtliche Haftung
- B. Privatrechtliche Haftung
  - 1. Der Impfstelle
  - 2. Des Inhabers der gesetzlichen Gewalt
VI. Blick in die Zukunft