Jusletter

Sehr geehrte Leserinnen und Leser

Vor einem halben Jahr ist die letzte Schwerpunkt-Ausgabe zum Gesundheitsrecht erschienen. Seither hat sich unsere Welt verändert. Covid-19 dominiert grosse Teile unseres Lebens – und noch selten wurde in einem halben Jahr so viel in allen Fach- und Publikumsmedien über Themen des Gesundheitsrechts berichtet!

Auch in dieser Schwerpunkt-Ausgabe ist Covid-19 ein Thema, allerdings in einem etwas weiteren Kontext. Sie ahnen aber bestimmt, dass der Beitrag von Hardy Landolt und Iris Herzog-Zwitter zum «Masernimpfobligatorium in Zeiten der Corona-Pandemie» Fragen berührt, die spätestens mit der Erhältlichkeit eines Impfstoffs gegen Covid-19 von hoher Brisanz sein werden.

Bereits letztes Jahr war die Rolle der Neuropsychologie ein Thema in einer Schwerpunkt-Ausgabe (siehe Marco Weiss, Der neuropsychologische Gutachter im Sozialversicherungsverfahren der Invalidenversicherung, in: Jusletter, 28. Januar 2019). Die Neuropsychologin Andrea Plohmann und der Jurist Kaspar Gerber werfen nun in je einem eigenen Beitrag einen etwas anders ausgerichteten Blick auf die kontroverse Thematik und nehmen zu verschiedenen Streitfragen Stellung.

Die medizinische Begutachtung steht auch im Zentrum des Beitrags von Christian Haag, der die verschiedenen Wege zu einem medizinischen Gutachten sowie deren Vor- und Nachteile darlegt.

Der Beschluss des Parlaments, den bisherigen Zulassungsstopp für Leistungserbringer in der obligatorischen Krankenversicherung in einer angepassten Form im Gesetz zu verankern, hat – trotz seiner grundlegenden Bedeutung – erstaunlich wenig Widerstand hervorgerufen, was man sich fast nur im Hinblick auf die besonderen Verhältnisse aufgrund Covid-19 erklären kann. Gregori Werder beschreibt die Entwicklung und die Bedeutung dieses Gesetzes, das niemand wirklich wollte. 

Die Schweiz verfügt glücklicherweise über ein dichtes Netz von Rettungsdiensten, die bei medizinischen Notfällen rasch vor Ort sein können. Ein substantieller Teil der medizinischen Notfallbehandlung liegt bei Rettungseinsätzen in den Händen nicht-ärztlicher Sanitäterinnen und Sanitäter. Fabia Struss wirft die Frage auf, wie und nach welchen Massstäben diese Mitarbeitenden für ihre Tätigkeit haften.

Schliesslich erörtern Martin Zieger und Bianka Dörr ausgewählte Probleme und Herausforderungen für den Persönlichkeits- und Datenschutz bei der Ahnenforschung per DNA.

Auch diesmal enthält die Schwerpunkt-Ausgabe wieder eine umfassende Bibliographie zum Gesundheitsrecht, die im Auftrag des Institut du droit de la santé an der Universität Neuchâtel (IDS) von Rachel Christinat et al. zusammengestellt worden ist.

Im Namen sämtlicher Mitherausgeber dieser Schwerpunkt-Ausgabe und des IDS wünsche ich Ihnen eine anregende Lektüre und einen schönen Herbst.

Prof. Dr. iur. Thomas Gächter, Zürich
Mitherausgeber der Schwerpunktausgabe Gesundheitsrecht

    Beiträge







  • Bibliografie

  • Aus dem Bundesgericht

  • Aus dem Bundesverwaltungsgericht

  • Aus dem Bundesstrafgericht

  • Medienmitteilungen