Jusletter

Zürcher Restaurant muss Schweizerwappen aus Logo entfernen

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Beitragsart: Aus dem Bundesverwaltungsgericht
  • Rechtsgebiete: Handelsrecht, Immaterialgüterrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Zürcher Restaurant muss Schweizerwappen aus Logo entfernen, in: Jusletter 31. August 2020
BVGer – Der Restaurationsbetrieb Brasserie Federal im Zürcher Hauptbahnhof muss das Schweizerwappen aus seinem Logo entfernen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht gestützt auf das Wappenschutzgesetz entschieden. Ganz auf das Schweizerkreuz verzichten muss der Betrieb aber nicht. (Urteil B-6343/2019)
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