Der sozialversicherungsrechtliche Status des Uber-Fahrers
Auswirkungen der neuen Funktionen der Uber-App auf den sozialversicherungsrechtlichen Status
Die Uber-App erhielt im Sommer 2020 gewisse neue Funktionen für die Fahrer. Im Rahmen eines Gutachtens wurde die Frage beurteilt, ob und wie sich diese Änderungen auf den sozialversicherungsrechtlichen Status des Fahrers auswirkt. Der Autor kommt zum Schluss, dass die neuen Funktionen ausnahmslos Elemente darstellen, die für die Beurteilung des sozialversicherungsrechtlichen Status eines Fahrers von Bedeutung sind, und dass sie die bis anhin schon bestehenden Merkmale für eine selbständige Erwerbstätigkeit eines Fahrers bestärken und die diesbezüglichen Einwände der Sozialversicherungsbehörde noch weiter entkräften.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Ausgangslage
- 2. Sozialversicherungsrechtliche Grundlagen für die Bestimmung des Status eines Fahrers
- 3. Wesentliche Bestimmungen des Dienstleistungsvertrages und der Community Guidelines
- 3.1. Fassung des Dienstleistungsvertrags und der Community Guidelines bis Juli 2020
- 3.2. Geänderte Bestimmungen des Dienstleistungsvertrags ab Juli 2020
- 4. Grundsätzliches zur sozialversicherungsrechtlichen Einordnung der Fahrer
- 5. Auswirkungen der Änderungen im Dienstleistungsvertrag ab Juli 2020
- 5.1. Vorbemerkung
- 5.2. «favorite driver»-Funktion
- 5.3. Zusätzliche Informationen vor dem Entscheid hinsichtlich einer Anfrage
- 5.4. Funktion des Fahrpreis-Multiplikators
- 6. Fazit
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