Die strafprozessuale Netzsperre
Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, sperren Schweizer Staatsanwaltschaften den Zugang zu ausländischen Webseiten. Der Autor zeigt die rechtlichen und technischen Grundlagen sowie die Möglichkeiten und Grenzen dieser wenig bekannten Zwangsmassnahme auf.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Praxisbeispiel: Ransomware-Angriffe auf Schweizer Unternehmen – Kann die Datenverbreitung gestoppt werden?
- 2. Netzsperren – war da nicht etwas?
- 3. Netzsperren im Strafverfahren – Rechtliche Grundlage
- 4. Technische Umsetzung und deren Grenzen
- 5. Rechtliche Einwendungen gegen Netzsperren
- a. Fehlende Rechtsgrundlage
- b. Nicht in der Kompetenz der Staatsanwaltschaft
- c. Nicht hinreichend spezifisch
- d. Nicht verhältnismässig
- 6. Jenseits nationaler Netzsperren
- 7. Fazit
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