Beiträge DOI: 10.38023/3b8111d6-8d00-4e86-871b-06aeff4c5114

Empirische Forschung: Wiederwahl und richterliche Unabhängigkeit

Empirische Betrachtungen zum Einfluss von Amtsdauer und Wiederwahl auf die richterliche Unabhängigkeit und das Entscheidungsverhalten von Richterinnen und Richter

Øyvind Stiansen

Thomas Stadelmann

Rechtsgebiete:

Politische Rechte, Staatsorganisation und Behörden, Übriges Verfassungsrecht

Zitiervorschlag: Øyvind Stiansen / Thomas Stadelmann, Empirische Forschung: Wiederwahl und richterliche Unabhängigkeit, in: Jusletter 1. November 2021

Internationale Standards empfehlen die Besetzung von Richterstellen durch einmaligen Akt und auf möglichst lange Amtsdauer. Begründet wird diese Anforderung mit dem Argument, dadurch werde die richterliche Unabhängigkeit gestärkt und gefördert, bzw. durch Wiederwahlen werde die richterliche Unabhängigkeit gefährdet. Der vorliegende Beitrag stellt empirische Justizforschung vor, welche die Stichhaltigkeit des Arguments mittels Faktenchecks prüft.

Inhaltsverzeichnis

1. Verortung des Beitrages in der aktuellen Diskussion
2. Exkurs: Verfassungsgrundlagen, Bedeutung der richterlichen Unabhängigkeit und Entscheidungsverhalten
3. Empirische Untersuchungen zum Einfluss von (kurzer) Amtsdauer und Wiederwahl auf richterliche Unabhängigkeit und Entscheidfindungsverhalten
- 3.1. Wiederwahl, richterliche Unabhängigkeit und richterliche Entscheidungsfindung in den USA
- 3.2. Wiederwahl, richterliche Unabhängigkeit und richterliche Entscheidungsfindung in internationalen Gerichten
- 3.3. Wiederwahl, richterliche Unabhängigkeit und richterliche Entscheidungsfindung in der Schweiz
4. Wiederwahl, richterliche Unabhängigkeit und richterliche Entscheidungsfindung – die Situation am EGMR
- 4.1. Der EGMR als Untersuchungsgegenstand
- 4.2. Die Änderung der Amtszeit von Richtern beim EGMR im Jahr 2010
- 4.3. Die empirische Studie
- 4.4. Hauptergebnisse
5. Fazit

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