Jusletter

Künstliche Intelligenz als Erfinder:in?

Eine (vorläufige) Bestandsaufnahme

  • Autoren/Autorinnen: Alfred Früh / Dario Haux
  • Beitragsart: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Patentrecht
  • DOI: 10.38023/0c420a6e-37cf-48d4-8e67-fd9167cda64e
  • Zitiervorschlag: Alfred Früh / Dario Haux, Künstliche Intelligenz als Erfinder:in?, in: Jusletter 15. November 2021
Bei zahlreichen Patentämtern weltweit werden derzeit Erfindungen zum Patent angemeldet, die von einer Künstlichen Intelligenz (KI) gemacht worden sein sollen. Mit diesen Verfahren konfrontieren die Anmelder das Patentsystem gezielt mit der grundlegenden Frage, wie künftig mit KI-Erfindungen umgegangen werden soll. Davon angeregt gibt der vorliegende Beitrag einen vorläufigen Überblick über die verschiedenen Verfahren und nimmt eine erste Einordnung vor.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Ausgangslage
  • II. Die Entscheide im Einzelnen
  • III. Diskussion

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