Kommt Pfingsten 2020 dem «Corona-Mietnotrecht» in die Quere?
Überlegungen zum Zusammenspiel zwischen Art. 78 Abs. 1 OR und der COVID-19-Verordnung Miete und Pacht
Thomas Koller
Zitiervorschlag: Thomas Koller, Kommt Pfingsten 2020 dem «Corona-Mietnotrecht» in die Quere?, in: Jusletter 20. Dezember 2021
In seinem Urteil 4A_252/2021 vom 6. Oktober 2021 musste sich das Bundesgericht mit der COVID-19-Verordnung Miete und Pacht befassen. Ein Problem wurde dabei nicht thematisiert: Wie verhält sich Art. 78 Abs. 1 OR zu Art. 2 dieser Verordnung? Dieser Frage soll hier kurz nachgegangen werden. Denn die Frage könnte in diesem Fall und in vielleicht weiteren hängigen Fällen noch aktuell werden.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Der konkrete Fall
III. Die offene Frage: Wie verhält sich Art. 78 Abs. 1 OR zu Art. 2 der Verordnung
IV. Zusammenfassung
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