Jusletter

Bundesrat setzt Änderungen von Verordnungen im Energiebereich in Kraft

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Beitragsart: Medienmitteilungen
  • Rechtsgebiete: Energie- und Umweltrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Bundesrat setzt Änderungen von Verordnungen im Energiebereich in Kraft, in: Jusletter 5. Juni 2023
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. Mai 2023 Änderungen der Energieeffizienzverordnung, der Energieförderungsverordnung und der Rohrleitungsverordnung beschlossen. Diese Änderungen treten mehrheitlich per 1. Juli 2023 in Kraft. Sie verbessern unter anderem die Unterstützung bestehender Stromproduktionsanlagen und stellen künftige Wasserstoffleitungen unter die Zuständigkeit des Bundes. Weiter setzt das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) eine Änderung der «Verordnung des UVEK über den Herkunftsnachweis und die Stromkennzeichnung» in Kraft, die ab 2027 die quartalsscharfe Stromkennzeichnung einführt.

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