Beiträge DOI: 10.38023/aea35f7f-7653-4c00-a3fd-c32e4bc6bcb3

Ziviler Ungehorsam und Klimaprozesse in der Schweiz

Worum wird an den Schweizer Gerichten gekämpft?

Jevgeniy Bluwstein

Clémence Demay

Lucie Benoit

Rechtsgebiete:

Strafrecht, Energie- und Umweltrecht

Zitiervorschlag: Jevgeniy Bluwstein / Clémence Demay / Lucie Benoit, Ziviler Ungehorsam und Klimaprozesse in der Schweiz, in: Jusletter 26. Juni 2023

Bei weit mehr als 100 Strafverfahren aus mindestens 30 Aktionen sitzen seit mehreren Jahren regelmässig KlimaaktivistInnen vor Schweizer Gerichten auf der Anklagebank. Dabei handelt es sich um mutmassliche Rechtsbrüche durch verschiedene Formen des gewaltfreien Protests und zivilen Ungehorsams. Dieser Bericht gibt einen Überblick über den Stand, die Vielfalt und den Ausgang der strafrechtlichen Klimaprozesse in der Schweiz. Die AutorInnen zeigen auf, welchen polizeilichen, staatsanwaltschaftlichen und richterlichen Massnahmen sich AktivistInnen unterziehen müssen und wie bei Klimaprozessen um die Rolle des Rechts an sich gekämpft wird.

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung: Ziviler Ungehorsam und Klimaprozesse in der Schweiz
2. Chronologie der meisten uns bekannten Klima-Aktionen und -prozesse von 2018 bis heute
- 2018
- 2019
- 2020
- 2021
- 2022
3. Polizeiliche, staatsanwaltschaftliche und richterliche Massnahmen bei Protestaktionen und Strafverfahren
4. Worum wird bei Klimaprozessen bei Gericht gekämpft?

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