Sachverhaltsabklärung und Missbrauchsbekämpfung
Tagungsbericht zur 7. Basler Sozialversicherungsrechtstagung
Der Missbrauch im Sozialversicherungsrecht hat in den letzten Jahren immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. Die 7. Basler Sozialversicherungsrechtstagung widmete sich aktuellen Fragen rund um die Sachverhaltsabklärung und die Missbrauchsbekämpfung. Dabei erläuterten die Referentinnen und Referenten am Morgen der Tagung Statusfragen, die Bedeutung von Arztzeugnissen und das Zusammenspiel in der Versicherungsmedizin und der Observation. Am Nachmittag standen der Missbrauch bei der Beitragserhebung, die Strafbestimmungen sowie die Sicherung des rechtmässigen Bezugs in der Sozialhilfe auf dem Programm.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Veranstaltungsrahmen
- 2. Die einzelnen Referate
- 2.1. Die Bestimmung des Versichertenstatus
- 2.2. Arbeits(un)fähigkeitszeugnis – Grundsätzliches sowie Aktuelles rund um die Bescheinigung der Arbeits(un)fähigkeit
- 2.3. Bundesgerichtliche Vorgaben zur Sachverhaltsermittlung bei der medizinischen Begutachtung und die Rolle der versicherungsinternen Expertise in der Versicherungsmedizin
- 2.4. Verfahrensgrundrechtliche Probleme im Zusammenhang mit versicherungsinternen Expertisen
- 2.5. Observationen in der Sozialversicherung
- 2.6. Diskussion mit den Referierenden des Vormittags
- 2.7. Formen von Missbrauch im Beitragsbereich: Zwischen Optimierung und Hinterziehung
- 2.8. Strafbestimmungen im Sozialversicherungsrecht
- 2.9. Die Strafbarkeit des Sozialleistungsmissbrauchs gemäss Art. 148a StGB
- 2.10. Sicherung des rechtmässigen Bezugs in der Sozialhilfe
- 2.11. Diskussion mit den Referierenden des Nachmittags
- 3. Ausblick
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