Governance von Desinformation in digitalisierten Öffentlichkeiten

Florent Thouvenin

Stephanie Volz

Mark Eisenegger

Daniel Vogler

Mariela Jaffé

Zitiervorschlag: Florent Thouvenin / Stephanie Volz / Mark Eisenegger / Daniel Vogler / Mariela Jaffé, Governance von Desinformation in digitalisierten Öffentlichkeiten, in: Jusletter 5. Februar 2024

Desinformation wird zunehmend als Gefahr für die öffentliche Meinungsbildung wahrgenommen – auch in der Schweiz. Die vorliegende Publikation lotet den Bedarf und den Spielraum für die Governance von Desinformation in der Schweiz aus sozial- und rechtswissenschaftlicher Perspektive aus. Auf Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse werden empirisch fundierte und rechtlich zulässige Governance-Massnahmen zur Bekämpfung von Desinformation vorgeschlagen.

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung
B. Sozialwissenschaftliche Befunde zur Desinformation
- I. Verfasser:innen und Verbreiter:innen
- II. Kanäle
- III. Themen und Formen
- IV. Nutzung
- V. Wirkung
C. Governance von Desinformation in der Schweiz
- I. Rechtsnormen
  - 1. Grundsatz
  - 2. Materielles Recht
  - 3. Sonderfall: Wahlen und Abstimmungen
  - 4. Rechtsdurchsetzung
- II. Selbstregulierung
- III. Selbstorganisation
D. Empfehlungen
- I. Vorbemerkungen
  - 1. Handlungsbedarf
  - 2. Auswirkungen der Europäischen Regelungen
- II. Transparenzvorgaben
  - 1. Trennungsgebot und Kennzeichnungspflichten
  - 2. Besondere Regeln für Personen mit grosser Reichweite
  - 3. Kennzeichnungspflicht für automatisierte Accounts
  - 4. Transparenz des Rankings
  - 5. Zugangsrechte zu Daten
- III. Institutionelle Massnahmen
  - 1. Desinformations(schutz)beauftragter
  - 2. Desinformations-Monitoringstelle
  - 3. Digitalrat
- IV. Prozedurale Massnahmen
  - 1. (Staatliche) Streitschlichtungsverfahren
  - 2. Prozedurale Vorgaben für Plattformen
- V. Indirekte Massnahmen
  - 1. Teilnahme an Europäischen Gremien und Initiativen
  - 2. Steigerung der Medien- und Digitalkompetenz
    - a. Grundsatz
    - b. Jüngere Zielgruppen
    - c. Ältere Zielgruppen
    - d. Menschen mit Migrationshintergrund
  - 3. Stärkung des Informationsjournalismus
  - 4. Gründung einer (kostenlosen) Medienplattform