Die Rechtsentwicklung des Stiftungsrechts vom ersten ZGB bis heute

Mit besonderem Bezug auf Stiftungen als erbrechtliche Instrumente zur Verwirklichung gemeinnütziger Anliegen

Gianni Stiefel

Rechtsgebiete:

Personenrecht

Zitiervorschlag: Gianni Stiefel, Die Rechtsentwicklung des Stiftungsrechts vom ersten ZGB bis heute, in: Jusletter 17. Juni 2024

Von ihrer Einführung im ersten schweizerischen ZGB von 1907, das 1912 in Kraft getreten ist, bis zur Gegenwart hat die rechtliche Ausgestaltung der Stiftung als erbrechtliches Instrument eine bemerkenswerte Evolution durchlaufen. Im vorliegenden Beitrag wird die Rechtsentwicklung der Stiftung untersucht, die zugrundeliegenden Motivationen analysiert und die rechtlichen Veränderungen beleuchtet, die im Laufe der Jahre stattgefunden haben. Das Ziel besteht darin, die Entwicklung des derzeit geltenden Stiftungsrechts zu verstehen, um künftige Gesetzesänderungen bestmöglich vorzunehmen.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Rechtslage vor dem Erlass des ZGB
3. Hubers Konzept eines schweizweiten ZGBs
4. Wichtigste Änderungen des Stiftungsrechts seit 1907
- 4.1. Allgemeines
- 4.2. Die Frühphase der relevanten Entwicklungen bis 1983
- 4.3. Vorentwurf Riemer
  - 4.3.1. Der Weg dahin: Motion Eggli (1983)
  - 4.3.2. Von der Motion Iten (1989) zum Vorentwurf Riemer (1990)
  - 4.3.3. Ablehnung des Vorentwurfs
- 4.4. Parlamentarische Initiative Schiesser (2000)
  - 4.4.1. Die Initiative in Kürze
  - 4.4.2. Einige wichtige Gesetzesänderungen, die in Kraft getreten sind (2006)
    - 4.4.2.1. Art. 81 ZGB: Errichtung durch Verfügung von Todes wegen
    - 4.4.2.2. Art. 83a ZGB: Revisionsstelle
    - 4.4.2.3. Art. 86 und 86a ZGB: Zweckänderung
    - 4.4.2.4. Änderung in weiteren Gesetzen: DBG und MWSTG
  - 4.4.3. Bemerkungen
5. Parlamentarische Initiative Luginbühl (2014)
- 5.1. Die Initiative in Kürze
- 5.2. Von den Räten angenommene Gesetzesänderungen
  - 5.2.1. Stiftungsaufsichtsbeschwerde (Ziff. 2 pa. Iv.)
  - 5.2.2. Organisationsänderungsvorbehalt (Ziff. 3 pa. Iv.)
  - 5.2.3. Änderungen der Stiftungsurkunde (Ziff. 4 pa. Iv.)
- 5.3. Inkrafttreten und Ausblick auf das Stiftungsrecht 2024
6. Vergleich mit der Rechtsentwicklung des Trusts in der Schweiz
7. Fazit

Loggen Sie sich bitte ein, um den ganzen Text zu lesen.

Für Campus registrieren? Mehr dazu