Jusletter
Sehr geehrte Leser*innen
Die wichtigsten Entwicklungen im Jahr 2025 fasst Regina E. Aebi-Müller im Beitrag zur bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Familienrecht zusammen. Einmal mehr ist das Ziel, den am Familienrecht interessierten Praktiker*innen einen raschen Überblick über die aktuellen bundesgerichtlichen Entscheide zu bieten. Berücksichtigt wurden alle in der amtlichen Sammlung der Bundesgerichtsentscheide publizierten bzw. zur Publikation vorgesehenen Urteile sowie ausgewählte im Internet zugängliche Entscheide.
Der Autor Daniel Wuffli beleuchtet die Auswirkungen der seit dem 1. Januar 2026 neuen Bestimmungen des Gewährleistungsrechts in der Baupraxis anhand konkreter Beispielfälle. Im Einzelnen geht es um Klebstoff auf der Grossbaustelle, Kühlschränke in MFH, Stahlbetonelemente, Klimaanlagen, den Verkauf einer Brücke mit ungenügendem Fundament, den Verkauf von Stockwerkeigentum und einiges mehr.
Im zweiten Teil der 6-teiligen Serie zum Themenkomplex Kryptowährung und Vernehmlassungsvorlage SIF erläutern Rolf H. Weber und Rainer Baisch die Zahlungsmittelinstitute und die Regulierung von «Swiss Stablecoins». Die Schweiz reagiert auf globale Entwicklungen bei Krypto-Regulierungen und plant die Lancierung eines normativen Rahmens für die Ausgabe von «Swiss Stablecoins», die neben CHF auch in einer anderen Fiat-Währung ausgegeben werden dürfen. Gesetzliche Anpassungen sollen zwei neue Bewilligungskategorien für Finanzinstitute einführen, doch dürfen nur als «Zahlungsmittelinstitut» lizensierte Marktteilnehmer «Swiss Stablecoins» emittieren. Der Beitrag analysiert das gesetzliche Vorhaben, grenzt den «Swiss Stablecoin» von anderen Zahlungs-Token ab und spricht wichtige Fragen in der praktischen Umsetzung an.
| Nr. | Thema | geplante Publikation |
|---|---|---|
| 1 | Einleitung/Übersicht/Taxonomie | 19.1. |
| 2 | Zahlungsmittelinstitute/Stablecoins | 9.2. |
| 3 | Krypto-Institut | 16.2. |
| 4 | FIDLEG | 2.3. |
| 5 | GwG | 16.3. |
| 6 | Konsolidierte Aufsicht | 30.3. |
Künstliche Intelligenz wird nicht nur für eigene Belange eingesetzt; digitale Systeme können auch zur Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen beigezogen werden, womit die Gefahr verbunden ist, dass dieser Einsatz zu einer Vertragsverletzung führt. In diesem Beitrag wird eine Dissertation vorgestellt, die die Frage der daraus entstehenden Haftung diskutiert. Volker Pribnow widmet sich der Haftung des Vertragsschuldners beim Einsatz digitaler Systeme – Vertragserfüllung durch Roboter und Softwareagenten: Ist das Haftungsrecht den digitalen Herausforderungen gewachsen?
Wir wünschen eine vergnügliche und erkenntnisreiche Lektüre
Stephan Kilian
Verlagsleiter Weblaw AG
Abstract
Der Beitrag fasst die wichtigsten Entwicklungen in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Familienrecht im Kalenderjahr 2025 zusammen (massgeblich ist das Datum der Veröffentlichung im Internet). Einmal mehr ist das Ziel, den am Familienrecht interessierten Praktiker:innen einen raschen Überblick über die aktuelle bundesgerichtliche Praxis zu bieten. Berücksichtigt wurden alle in der amtlichen Sammlung der Bundesgerichtsentscheide publizierten bzw. zur Publikation vorgesehenen Urteile sowie ausgewählte im Internet zugängliche Entscheide.
Abstract
Der Autor beleuchtet aus Optik der Bauindustrie die Auswirkungen der seit dem 1. Januar 2026 neu geltenden Bestimmungen des Gewährleistungsrechts anhand konkreter Beispielfälle aus der Praxis.
Abstract
Die Schweiz reagiert auf globale Entwicklungen bei Krypto-Regulierungen und plant die Lancierung eines normativen Rahmens für die Ausgabe von «Swiss Stablecoins»; die neben CHF auch in einer anderen Fiat-Währung ausgegeben werden dürfen. Gesetzliche Anpassungen im gesamten Finanzmarktregulierungs-Kleeblatt sollen zwei neue Bewilligungskategorien für Finanzinstitute einführen, doch dürfen nur als «Zahlungsmittelinstitut» lizensierte Marktteilnehmer «Swiss Stablecoins» emittieren. Der Beitrag analysiert das gesetzliche Vorhaben, grenzt den «Swiss Stablecoin» von anderen Zahlungs-Token ab und spricht wichtige Fragen in der praktischen Umsetzung an.
Abstract
Künstliche Intelligenz wird nicht nur für eigene Belange eingesetzt; digitale Systeme können auch zur Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen beigezogen werden, womit die Gefahr verbunden ist, dass dieser Einsatz zu einer Vertragsverletzung führt. In diesem Beitrag wird eine Dissertation vorgestellt, die sich der Frage der daraus entstehenden Haftung widmet.
Abstract
BGer – Die Übertragung des Eigentums an einer Ferienliegenschaft vom bisherigen ausländischen Eigentümer auf einen Trust nach amerikanischem Recht bedarf einer Bewilligung. Das Bundesgericht heisst eine Beschwerde des Bundesamtes für Justiz gut. (Urteil 2C_437/2024)
Abstract
Das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann (EBG) und das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) veröffentlichen eine aktualisierte Version des Informationsmaterials zum Thema sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz. Die überarbeiteten Unterlagen enthalten Informationen für Unternehmen und Arbeitnehmende über ihre jeweiligen Rechte und Pflichten.
Abstract
Hinweise der Eidgenössischen Steuerverwaltung zu Rechtsprechung und Verwaltungspraxis bezüglich der Umsatzabgabe im Bereich von Mitarbeiterbeteiligungsplänen.
Abstract
Die Rechtsprechungsübersicht führt die zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteile des Schweizerischen Bundesgerichts vom 17. Dezember 2025 bis und mit 16. Januar 2026 sowie die Urteile des EGMR mit Beteiligung der Schweiz auf. Neben Dossiernummer, Urteilsdatum, Abteilung/Kammer, Prozessgegenstand und Vorinstanz wird ein Hyperlink zum Originalentscheid und – sofern vorhanden – zur jeweiligen Mitteilung bzw. Besprechung in Jusletter und im dRSK wiedergegeben.