Jusletter

Prof. Dr. Heinrich Koller, Direktor des Bundesamtes für Justiz, antwortet im Interview auf Fragen zu Recht und Gesellschaft, Recht und Wirtschaft sowie Recht und Technologie. Insbesondere Letzteres, also die Frage der Relation zwischen Recht und Technologie ist brandaktuell. «Die Technik ist – wie so oft – dem Gesetzgeber voraus und dieser hat grösste Mühe, bei solch raschen Entwicklungen, wie sie dem Internetbereich eigen sind, zu folgen.» So die Kernaussage von Prof. Koller auf die Frage nach den Möglichkeiten des Gesetzgebers, der Internetkriminalität einigermassen Herr zu werden.

Der Beitrag nimmt Stellung zum Vorschlag von Marie Theres Fögen, Rechtsgeschichte system- und evolutionstheoretisch anzugehen. Im Zentrum steht die Frage, ob das von Luhmann entwickelte Konzept der Evolution sozialer Systeme geeignet ist, ein solches Vorhaben zu verwirklichen. Eine einfache Antwort auf diese Frage ist nicht möglich. Nebst eindeutigen Vorzügen weist Luhmanns Konzept auch Defizite auf: Es vermag kein Kriterium zur Verfügung zu stellen, welches eine Auswahl zwischen verschiedenen historischen Erklärungshypothesen erlauben würde. Dieser Umstand ist bezeichnend für die Erkenntnisschwächen, an der die Theorie der Rechtsevolution gegenwärtig leidet. Der Beitrag gibt an, in welche Richtung die Rechtstheorie das Phänomen der Evolution des Rechts erforschen sollte.

Die Gerichte stehen unter einem zunehmenden Leistungs- und Reformdruck. Für die Verwaltung wurden in dieser Situation unter dem Begriff der wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WOV) neue Führungsmodelle geschaffen. Es stellt sich somit die Frage, ob die Konzeption von WOV auch auf die Justiz Anwendung finden kann und darf. Dieser Frage war eine Tagung gewidmet, welche die SGVW am 21. März 2003 durchführte.