Jusletter

 

Liebe Leserinnen und Leser

Im heutigen Jusletter finden Sie vorab zwei Entscheide mit direktem Zusammenhang zum Internet: einerseits ein Urteil des Baselstädtischen Strafgerichtspräsidenten zur Frage der gewerbsmässigen Urheberrechtsverletzung durch Bereitstellung einer Datenbank mit Zugriff auf urheberrechtlich geschützte Gesangstexte im Internet («lyrics.ch»), andererseits ein Urteil des Deutschen Bundesgerichtshofes zur Frage der Unlauterbarkeit eines Reservierungssytems für Linienflüge im Internet.

In memoriam Prof. Dr.iur. Arthur Meier-Hayoz wird ein von Prof. Meier-Hayoz zusammen mit Prof. Peter Forstmoser früher an schwierig zugänglicher Stelle veröffentlichter Beitrag zum Auskunftsrecht von Erben gegenüber Banken nochmals publiziert. Kollege lic.iur. Mario Marti liefert eine willkommene Zusammenfassung vom Bankrechtstag der Deutschen Bankrechtlichen Vereinigung vom 4. Juli 2003, an welchem verschiedenste Fragestellungen zu «Basel II» erörtert wurden. Ich selber berichte Ihnen von einem neuen Urteil des Bundesgerichts zur Frage der konkursrechtlichen Privilegierung von Darlehensforderungen registrierter Vorsorgeeinrichtungen im Konkurs angeschlossener Arbeitgeber. Daneben finden Sie weitere Kurzbeiträge aus verschiedenen Rechtsgebieten.

Ich wünsche Ihnen viel Spass bei der Lektüre und grüsse Sie freundlich

Dr. Daniel Hunkeler

Jusletter, Ressort Schuldbetreibungs-, Konkurs- und Sanierungsrecht