Jusletter

BGG und Zivilverfahren

  • Autor/Autorin: Martin Sarbach
  • Rechtsgebiete: Zivilprozessrecht
  • Zitiervorschlag: Martin Sarbach, BGG und Zivilverfahren, in: Jusletter 18. Dezember 2006
Der Beitrag liefert eine Einstiegshilfe zum Bundesgesetz über das Bundesgericht aus der Sicht des Privatrechts. Die wichtigsten Änderungen und Neuerungen, welche die Beschwerde in Zivilsachen gegenüber der bisherigen Bundesrechtspflege mit sich bringt, werden behandelt. Im Weiteren wird kurz auf notwendige Anpassungen des kantonalen Rechts (aus Sicht des Kantons Zürich) eingegangen, welche ab 1. Januar 2007 ebenfalls zu beachten sein werden.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Beschwerde in Zivilsachen
  • I.1. Anfechtungsobjekt der Beschwerde
  • a) Entscheid in Zivilsachen
  • b) Anfechtbare Entscheide (Art. 90–94 BGG)
  • I.2. Streitwert und Fristenrecht
  • I.3. Beschwerdegründe, Rügeprinzip und Prüfungsbefugnis
  • I.4. Weitere Neuerungen und Änderungen
  • II. Subsidiäre Verfassungsbeschwerde
  • III. BGG und kantonales Recht (am Beispiel des Kantons Zürich)
  • III.1. Auswirkungen auf das kantonale Recht
  • III.2. Anpassungsbedarf im zürcherischen Recht per 1. Januar 2007

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