Jusletter

Liebe Leserinnen und Leser

Zwei Kinder im Alter von zweieinhalb und vier Jahren fahren mit ihrem Plastikbob einen Schlittelhang hinunter. Ihr Vater steht unten am Hang und nimmt sie nach jeder Fahrt in Empfang. Eine Bobfahrt gerät ausser Kontrolle und die Kinder kollidieren mit einer Grossmutter, die auf halber Hanghöhe am Pistenrand steht. Die Frau zieht sich dabei Verletzungen zu, die eine kostspielige medizinische Behandlung zur Folge haben. Das Bundesgericht verneinte im Urteil 5C.41/2007 vom 14. Juni 2007 die Haftpflicht des Familienvaters. Debora Tanner befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen des Entscheids und erläutert die Argumentation des Bundesgerichts.

Bei Beendigung des Arbeitsvertrages mit Kadermitarbeitern werden häufig spezielle Regelungen getroffen, die sich z.B. auf die restliche Arbeitszeit oder allfällige Prämien und Vergütungen beziehen. RA Marion Morad widmet sich den wichtigsten Punkten, die beim Austritt eines Kadermitarbeiters beachtet werden sollten.

In Jusletter 25. Juni 2007 und Jusletter 20. August 2007 haben Rolf Kuhn und Arthur Müller die Frage diskutiert, ob für Streitigkeiten bezüglich Ansprüchen aus Krankentaggeldversicherungen nach VVG ein kantonaler doppelter Instanzenzug zu schaffen sei. RA Rolf Kuhn doppelt nun nach und legt nochmals dar, warum ein solcher notwendig ist.

Ein Nachtrag sei erlaubt: Am 20. September 2007 wurden die ersten Kommentare im «Push-Service Entscheide» veröffentlicht. Der Push-Service Entscheide ist damit jetzt auch «Der digitale Rechtsprechungs-Kommentar». Ab heute enthält die Jusletter-E-Mail jeweils die Rubrik «Das Fenster zum Push-Service Entscheide», wo die in der Vorwoche publizierten Kommentare aufgelistet werden.

Mit besten Grüssen


Nils Gügg