Liebe Leserinnen und Leser
Seit dem 1. Januar 2007 ist der revidierte Allgemeine Teil des Strafgesetzbuches in Kraft. Ein zentrales Anliegen der Revision war die Ersetzung kurzer Freiheitsstrafen durch Geldstrafen oder gemeinnützige Arbeit. Cornelia Stengel und Dr. iur. Roland Bachmann widmen sich der Strafzumessung nach dem neuen AT StGB und berichten über ihre ersten diesbezüglichen Erfahrungen in der zürcherischen Gerichtspraxis.
Das Internet hat für einen Umbruch in der Informationsverteilung gesorgt, aber es hat auch viele offene juristische Fragen mit sich gebracht. RA Sébastien Fanti gibt eine Übersicht über die aktuellen Entwicklungen in Europa und der Schweiz in den Bereichen Urheberrecht, Online-Glücksspiel, Providerhaftung und Cyberkriminalität. Dabei gewährt er exklusiv Einblick in den Vorentwurf Frankreichs zu einem neuen Gesetz über die Entwicklung und den Schutz von kulturellen Werken im Internet (avant-projet Oliviennes).
Mediation ist ein strukturiertes freiwilliges Verfahren zur konstruktiven Beilegung oder Vermeidung eines Konfliktes. Die Konfliktparteien wollen mit Unterstützung einer unparteiischen Drittperson zu einer einvernehmlichen Vereinbarung gelangen, die ihren Bedürfnissen und Interessen entspricht. RA Seraina Denoth argumentiert, dass Mediation gerade in solchen Prozessen sinnvoll sei, wo eine Entscheidung, die lediglich auf ein Gebot oder Verbot hinausläuft, nicht genüge. So plädiert sie dafür, vermehrt Mediation in Verwaltungs- und insb. in kartellrechtlichen Verfahren einzusetzen.
«So oder anders ist eine Anhörung um der Anhörung willen zu vermeiden. Insbesondere ist von wiederholten Anhörungen abzusehen, wo dies für das Kind eine unzumutbare Belastung bedeuten würde [...]».In BGE 133 III 553 hat sich das Bundesgericht mit verschiedenen Aspekten der Kinderanhörung in einem Scheidungsprozess befasst. Dr. iur. Yvo Biderbost befasst sich mit der genannten Formulierung und weiteren Anhörungs- und Besuchsrechtsaspekten.
Ich wünsche Ihnen einen guten Start in die neue Woche.
Freundliche Grüsse
Nils Güggi
