Darf «Tages-Anzeiger online» SF-TV-Beiträge «einbinden» und als Bild/Tondokument ausstrahlen?
Eine gerichtlich unseres Wissens noch nicht entschiedene Frage, die Urheberrecht und Wettbewerbsrecht berührt
Auf der Website www.tagesanzeiger.ch ist es möglich, Videos von Sendungen des Schweizer Fernsehens anzusehen, erkennbar am angezeigten SF-Logo. Diese sind hier jedoch von einem Rahmen mit Tages-Anzeiger-Logo umgeben. Der SF-Chefredakteur zeigte sich empört und die Juristen des Schweizer Fernsehens drohen mit Klage. Aber wie sieht die Rechtslage aus? Der Autor kommt zum Schluss, dass es sich dabei nicht unbedingt um eine Urheberrechtsverletzung handelt, wohl aber um eine Verletzung von Art. 5b UWG.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Sachverhalt
- 2. Was sagt das Urheberrecht zum Verwendungsrecht des Urhebers? URG Art. 10
- 3. Das Zitatrecht nach URG Art. 25
- 4. Das Privileg der Berichterstattung über aktuelle Ereignissse, URG Art. 28
- 5. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG Art. 2, 5: Unlautere Verwendung fremder Leistung
- 6. Fazit
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