Jusletter

Die Corporate Governance der Banken scheint in der Finanzmarktkrise weltweit aus dem Blick geraten zu sein. Der vorliegende Beitrag dokumentiert diese Entwicklung und deren Gründe. Ausgehend von der vom Basler Ausschuss für Bankenaufsicht veröffentlichten Leitlinie «Enhancing Corporate Governance for Banking Organizations» fragt er nach möglichem Reformbedarf und plädiert schliesslich für Augenmass bei regulatorischen Eingriffen in die Vergütungssysteme der Banken.

Selbständige und dauernde Baurechte werden auf eine Dauer von mindestens 30 (und maximal 100) Jahre abgeschlossen. Wie wirkt sich diese lange Vertragsdauer bei nachträglich eingetretenen Äquivalenzstörungen auf die Baurechtszinsvereinbarung aus? Das Bundesgericht hatte in BGE 127 III 300 ff. Gelegenheit, sich dazu zu äussern. Offen geblieben ist jedoch, ob die systemimmanent gegebene übermässig lange Vertragsbindung zwischen den Parteien nach weiteren zusätzlichen Regeln der Vertragsauslegung ruft. Gegen ein Abgehen von den ordentlichen Auslegungsmethoden spräche nach Auffassung des Verfassers die Überlegung, dass der Gesetzgeber die aussergewöhnliche Vertragsdauer bewusst gewählt und die entsprechende Vertragsbindung somit akzeptiert hat.

Die Auslagerung von Teilen oder der gesamten Informations-Technologie (IT) eines Unternehmens oder Konzerns (Outsourcing) gehört sicherlich zu den organisatorisch aufwendigsten Projekten innerhalb der IT-Branche. Dies in komplexen Vertragswerken abzubilden stellt die Gestalter regelmässig vor grosse Herausforderungen. Der folgende Artikel soll daher Hilfestellungen bei der Struktur und beim Aufbau eines entsprechenden Vertragswerks bieten.

Auf der Website www.tagesanzeiger.ch ist es möglich, Videos von Sendungen des Schweizer Fernsehens anzusehen, erkennbar am angezeigten SF-Logo. Diese sind hier jedoch von einem Rahmen mit Tages-Anzeiger-Logo umgeben. Der SF-Chefredakteur zeigte sich empört und die Juristen des Schweizer Fernsehens drohen mit Klage. Aber wie sieht die Rechtslage aus? Der Autor kommt zum Schluss, dass es sich dabei nicht unbedingt um eine Urheberrechtsverletzung handelt, wohl aber um eine Verletzung von Art. 5b UWG.