Jusletter

Bundesrat will neues Gesetz für den Schutz von militärischen Informationen

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Landesverteidigung. Militärrecht. Notstand
  • Zitiervorschlag: Jurius, Bundesrat will neues Gesetz für den Schutz von militärischen Informationen, in: Jusletter 31. Mai 2010
Der Bundesrat hat von einem Bericht des VBS über die Umsetzung der Informationsschutzverordnung Kenntnis genommen. Er hat das VBS beauftragt, neue gesetzliche Grundlagen für den Informationsschutz zu schaffen. Dabei soll unter anderem ein einheitliches Geheimschutzverfahren für Unternehmen geschaffen werden, die klassifizierte Informationen des Bundes oder der Armee bearbeiten.

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.