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Verfassungsgerichtsbarkeit im Blickfeld schweizerischer Juristinnen und Juristen

Walter Haller

Rechtsgebiete:

Übriges Verfassungsrecht

Zitiervorschlag: Walter Haller, Verfassungsgerichtsbarkeit im Blickfeld schweizerischer Juristinnen und Juristen, in: Jusletter 12. September 2011

Die für den Schweizerischen Juristenverein im letzten Jahr verfassten Referate von Maya Hertig Randall und Hansjörg Seiler enthalten eine Prüfung fast sämtlicher Argumente, die in der Schweiz für oder gegen einen Ausbau der Verfassungsgerichtsbarkeit vorgebracht werden. Der Verfasser analysiert die beiden Berichte und stellt seine eigene Ansicht dar. Er ist der Auffassung, dass Art. 190 BV ersatzlos aufgehoben werden sollte.

Inhaltsverzeichnis

I. Thema des Juristentags 2010
II. Ablehnung der abstrakten Normenkontrolle von Bundesgesetzen
III. Internationale Dimension
IV. Rechtsvergleichende Sicht
V. Wünschbarkeit eines Ausbaus der Verfassungsgerichtsbarkeit?
- 1. Akte von Bundesversammlung und Bundesrat
- 2. Abstrakte, präventive Kontrolle völkerrechtlicher Verträge
- 3. Vorfrageweise gerichtliche Überprüfung von Bundesgesetzen: Pro und Contra
- 4. Prüfung von Volksinitiativen

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