Jusletter

Provisorischer Verkaufsstopp für ECC-Kaffeekapseln aufgehoben

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Immaterialgüterrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Provisorischer Verkaufsstopp für ECC-Kaffeekapseln aufgehoben, in: Jusletter 9. Juli 2012
BGer – Das Bundesgericht hat das vorläufige Verkaufsverbot der Waadtländer Justiz für die Nespresso-kompatiblen Kaffeekapseln der Ethical Coffee Company (ECC) aufgehoben. Das Bundesgericht fordert wie im St. Galler Denner-Verfahren die Erstellung einer Kurzexpertise. (Urteil 4A_36/2012)

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