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Law in action – Wirkungen des Antidiskriminierungsrechts

Ergebnisse der Analyse der Rechtsprechung im Rahmen der Studie «Zugang zur Justiz in Diskriminierungsfällen»

Reto Locher

Beitragsarten:

Beiträge

Rechtsgebiete:

Gleichheit aller Menschen, Menschenrechte, Menschenrechte

Zitiervorschlag: Reto Locher, Law in action – Wirkungen des Antidiskriminierungsrechts, in: Jusletter 6. Juni 2016

Die im Rahmen der Studie «Zugang zur Justiz in Diskriminierungsfällen» durch das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) 2014/2015 durchgeführte Analyse der Rechtsprechung im Bereich Diskriminierungsschutz, war die erste umfassende wissenschaftliche Erhebung dieser Art in der Schweiz. Der Beitrag zeigt auf, wie die Studie methodisch angelegt ist, welche Entscheide dabei eingegangen sind und erläutert einzelne prozess- und materiellrechtliche Ergebnisse.

Inhaltsverzeichnis

I. Einführung
II. Methodisches Vorgehen
- 1. Vollerhebung
- 2. Beurteilungsgegenstand und -zeitraum
- 3. Angeschriebene Behörden
  - 3.1. Schlichtungsstellen und Gerichte
  - 3.2. Der schweizerische Föderalismus und die Organisation des Gerichtswesens
III. Ergebnisse
- 1. Rücklaufquote und spezifische Schwierigkeiten bei der Beantwortung der Anfrage
- 2. Quantitative Analyse
  - 2.1. Verteilung der eingegangenen Entscheide nach Sprachregionen
  - 2.2. Verteilung der Entscheide nach Rechtsgrundlagen
  - 2.3. Verteilung der Entscheide innerhalb der meistgenannten Rechtsgrundlagen
- 3. Prozessualer Diskriminierungsschutz
  - 3.1. Einleitung
  - 3.2. Verfahrens- und Parteikosten
  - 3.3. Verfahrensdauer
    - 3.3.1. Vorbemerkung
    - 3.3.2. Resultate der Analyse der Rechtsprechung
  - 3.4. Entschädigungen
- 4. Materiell-rechtlicher Diskriminierungsschutz
  - 4.1. Geschlecht
  - 4.2. Behinderung
  - 4.3. Rassismus
  - 4.4. Zivilrechtlicher Diskriminierungsschutz
    - 4.4.1. Ausgangslage
    - 4.4.2. Bekannte Fälle
    - 4.4.3. Analyse der eingegangenen zivilrechtlichen Entscheide zum Diskriminierungsschutz
    - 4.4.4. Mögliche Gründe für die geringe Anzahl zivilrechtlicher Diskriminierungsfälle
IV. Fazit