Beiträge Arbeitsrecht

Besonders gefährdete Arbeitnehmer/innen

Erläuterungen und Kommentar zur Änderung von Art. 10b/c COVID-19-Verordnung 2

Kurt Pärli

Zitiervorschlag: Kurt Pärli, Besonders gefährdete Arbeitnehmer/innen, in: Jusletter 20. April 2020

Die COVID-19-Erkrankung verläuft bei älteren Personen und beim Vorliegen bestimmter Vorerkrankungen wesentlich gravierender. Entsprechend stellt sich die Frage, wie diese besonders gefährdeten Personen im Arbeitsverhältnis zu schützen sind. Der Bundesrat hat die umstrittene Bestimmung in der COVID-19-Verordnung 2 am 16. April angepasst. Vorrang hat noch immer die Arbeit zu Hause, darauf aufbauend sieht Art. 10c der Verordnung weitere Möglichkeiten und als ultima ratio eine Freistellung bei voller Lohnzahlung vor. Die neue Bestimmung ist ausgewogen, aber noch lückenhaft (Kündigungsschutz und Abgeltung der Kosten durch die EO).

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung
II. Besonders gefährdete Ältere und Personen mit Vorerkrankungen – Hintergrund und bisherige Regelungen
III. Der Schutz besonders gefährdeter Arbeitnehmender ab dem 17. April 2020
- 1. Lockerung des «Lock-Downs» als (weitere) Triebfeder für die Änderung
- 2. Präzisierungen der besonders Gefährdeten
- 3. Aufbau und Inhalt von Art. 10c COVID-19-Verordnung 2
  - 3.1. Übersicht
  - 3.2. Die einzelnen Elemente der Kaskade
- 4. Beweisfragen
- 5. Nicht geregelte Aspekte
  - 5.1. Kündigungsschutz für besonders gefährdete Arbeitnehmende
  - 5.2. Verhältnis zur Verordnung zum Erwerbsausfall
IV. Würdigung der Neuerungen