Jusletter

Das Ringen des Parlaments um mehr Macht

Rückschlag infolge der Corona-Pandemie?

  • Autoren/Autorinnen: Andreas Glaser / Katja Gfeller
  • Beitragsart: Wissenschaftliche Beiträge
  • Rechtsgebiete: Staatsorganisation und Behörden, Verwaltungsrecht, Politische Rechte
  • DOI: 10.38023/514080f0-d908-4aeb-af6e-95bdae52c6ac
  • Zitiervorschlag: Andreas Glaser / Katja Gfeller, Das Ringen des Parlaments um mehr Macht, in: Jusletter 5. Oktober 2020
Die Bundesversammlung hat in den vergangenen Jahren in verschiedenen Bereichen ihre Macht ausgebaut. Die Vorgänge im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stellen diese Bestrebungen des Parlaments wieder infrage. Bereits aufgrund des Verfahrensrechts war das Parlament für mehrere Wochen gelähmt. In der Sache hat es dem Bundesrat während geraumer Zeit stillschweigend die Gesetzgebungshoheit überlassen. Die Autorin und der Autor zeigen auf, wie die Handlungsfähigkeit des Parlaments in materieller und verfahrensrechtlicher Hinsicht gesichert werden könnte, sodass künftige Krisen das stetige Ringen des Parlaments um mehr Macht nicht zur Makulatur werden lassen.

Inhaltsverzeichnis

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.