Jusletter

Regulatorische Herausforderungen für FinTech-Unternehmen

Darstellung der Vorgaben ausserhalb des Bankenaufsichtsrechts

  • Autoren/Autorinnen: Dumeng Bezzola-Büchler / Lukas Staub
  • Beitragsart: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Finanzmarktrecht
  • DOI: 10.38023/1cfae4f7-9fea-4eb0-b98d-5bbfa8f9ae9a
  • Zitiervorschlag: Dumeng Bezzola-Büchler / Lukas Staub, Regulatorische Herausforderungen für FinTech-Unternehmen, in: Jusletter 9. August 2021
Der vorliegende Beitrag stellt die wichtigsten für FinTech-Unternehmen/Personen nach Art. 1b BankG anwendbaren regulatorischen Vorgaben ausserhalb des Bankenaufsichtsrechts übersichtsartig dar. Neben dem weiteren Finanzmarktaufsichts-, Wettbewerbs- und Datenschutzrecht werden insb. die spezifischen Bestimmungen des Geldwäschereirechts und das Verhältnis der FinTech-Bewilligung zur Bewilligungskaskade des FINIG beleuchtet. Es zeigt sich, dass die zahlreichen regulatorischen Vorgaben für FinTech-Unternehmen im Einzelfall frühzeitig beachtet werden müssen und die Innovationsförderung für FinTech-Unternehmen weiter ausgebaut werden könnte.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einführung und Grundlagen
  • 2. FINMAG
  • 3. FINIG
  • 4. FIDLEG
  • 5. GwG
  • 5.1. Allgemeine Einordnung
  • 5.2. Verbotene Vermögenswerte und Geschäftsbeziehungen
  • 5.3. Sorgfaltspflichten
  • 5.3.1. Identifikation der Vertragspartei
  • 5.3.2. Feststellung der wirtschaftlich berechtigten Person
  • 5.3.3. Erneute Identifizierung der Vertragspartei oder Feststellung der wirtschaftlich berechtigten Person
  • 5.3.4. Angaben bei Zahlungsaufträgen
  • 5.4. Besondere Sorgfaltspflichten – Geschäftsbeziehungen und Transaktionen mit erhöhten Risiken (Risikobasierter Ansatz als allgemeine Sorgfaltspflicht)
  • 5.4.1. Zwingende Kriterien
  • 5.4.2. Einzelfallgerechte Kriterien
  • 5.4.3. Abklärung, Verantwortung und Überwachung
  • 5.5. Dokumentationspflicht
  • 5.6. Verzicht auf die Sorgfaltspflichten – Vermögenswerte von geringem Wert
  • 5.7. Organisatorische Massnahmen
  • 5.7.1. Anforderungen an die Geldwäschereifachstelle (AML-Officer)
  • 5.7.2. Interne GwG-Weisung
  • 5.8. Meldepflichten
  • 5.9. Auslagerung der GwG-Pflichten
  • 5.10. Sanktionen
  • 6. Weitere Finanzmarktgesetze
  • 7. Wettbewerbsrecht
  • 7.1. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
  • 7.2. Kartellgesetz
  • 8. Datenschutzrecht
  • 9. Weitere öffentlich-rechtliche Rechtsgebiete
  • 10. Fazit und Ausblick
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