Jusletter

Schutz vor ungerechtfertigter Betreibung

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Beitragsart: Aus dem Bundesgericht
  • Rechtsgebiete: SchKG
  • Zitiervorschlag: Jurius, Schutz vor ungerechtfertigter Betreibung, in: Jusletter 4. Oktober 2021
BGer – Das Bundesgericht äussert sich in drei Entscheiden zur Tragweite der 2019 neu eingeführten Gesetzesbestimmung für zusätzlichen Schutz vor ungerechtfertigten Betreibungen. (Urteile 5A_927/2020, 5A_656/2019, 5A_701/2020)

1 Kommentar

  • 1

    Höhe Hürden

    Dafür, dass jede Person gegen Jedermann auch ohne Grund eine Betreibung einleiten kann, empfinde ich die Hürde, um die Bekanntgabe einer ungerechtfertigten Betreibung an Dritte zu verhindern, als reichlich hoch.

    avatarMartin Kuster10.07.2023 15:51:39Antworten

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