Beiträge DOI: 10.38023/1bd380c4-4b0f-4f59-86d5-8470e0b53f57

Warum gibt es bis heute keine Eidgenössische Ombudsstelle?

Vreni Hubmann

Rechtsgebiete:

Verwaltungsrecht, Rechtsgeschichte

Zitiervorschlag: Vreni Hubmann, Warum gibt es bis heute keine Eidgenössische Ombudsstelle?, in: Jusletter 21. März 2022

Die Forderung nach einer Eidgenössischen Ombudsstelle ist nicht neu. Schon vor 50 Jahren wurden erste Vorstösse im Parlament eingereicht. Zeitweise waren die Vorarbeiten für eine gesetzliche Vorlage schon weit fortgeschritten, die Einführung einer Ombudsstelle auf Bundesebene scheiterte aber bis heute jedes Mal. Wie das abgelaufen ist und warum es bisher nicht gelingen will, eine Eidgenössische Ombudsstelle einzuführen, schildert der Bericht einer Zeitzeugin.

Inhaltsverzeichnis

1. Vorgeschichte: Vorstösse und Projekte
2. Die Revision der Bundesverfassung und weitere Vorstösse
3. Die Parlamentarische Initiative Fankhauser und weitere Vorstösse
4. Die Arbeit der Subkommission
5. Der Vorentwurf vom 4. Juli 2003
6. Warum scheiterte das Projekt damals?
7. Wäre es nicht an der Zeit für einen neuen Versuch zur Einführung einer Eidgenössischen Ombudsstelle?