Beiträge DOI: 10.38023/d5831332-a3f5-49b0-bd75-4c7f7003db65

Die Regulierung von Tabakwaren, E-Zigaretten und Snus

Ein Überblick zur Rechtslage für Tabakprodukte und ähnliche Erzeugnisse nach Einführung des neuen Tabakproduktegesetzes (TabPG)

Daniel Donauer

Anna Pellizzari

Chantal Odermatt

Rechtsgebiete:

Gesundheitsrecht

Zitiervorschlag: Daniel Donauer / Anna Pellizzari / Chantal Odermatt, Die Regulierung von Tabakwaren, E-Zigaretten und Snus, in: Jusletter 5. Juni 2023

Produkte wie E-Zigaretten und Nikotin Pouches haben sich im letzten Jahrzehnt stark verbreitet und einen wichtigen Platz im Genussmittelsektor eingenommen. Mangels Tabaks in den Produkten waren solche Erzeugnisse bislang nicht der Tabakverordnung unterstellt. Mit dem Inkrafttreten der totalrevidierten Tabakproduktegesetzgebung (anfangs 2024) werden derzeitige Regelungslücken geschlossen. Das neue Tabakproduktegesetz regelt (und erlaubt) neben den klassischen Tabakprodukten neuerdings auch elektronische Zigaretten und Nikotin Pouches. Mit dem vorliegenden Beitrag wird dem Leser ein Überblick zu den neu geltenden Vorgaben zur Hand geboten.

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitende Bemerkungen
II. Produktespezifisches Gefahrenpotenzial in Zahlen
III. Hintergrund und Ziele der Tabakrechtsrevision
- A. Allgemeines
- B. Regelung von neuartigen Alternativprodukten
  - 1. Elektronische Zigaretten im Besonderen
  - 2. Tabakprodukte zum oralen Gebrauch im Besonderen
IV. Besondere Änderungen unter dem neuen Tabakproduktegesetz
- A. Allgemeines
- B. Geltungs- und Anwendungsbereich
- C. Gleichartige Produkte
V. Negativliste der Zutaten im Besonderen
VI. Jugendschutz und werberechtliche Vorgaben
- A. Altersgrenze
- B. Werbung
- C. Täuschungsschutz
VII. Abschliessende Bemerkungen

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