Das Arbeits(un)fähigkeitszeugnis
Tour d’Horizon durch die verschiedenen Erscheinungsformen im Arbeits-, Privatversicherungs- und Sozialversicherungsrecht: rechtliche Grundlagen und aktuelle Kontroversen
Der Beitrag stellt die verschiedenen Erscheinungsformen des Arbeits(un)fähigkeitszeugnisses vor und erläutert deren Bedeutung im Kontext des Arbeits-, Privatversicherungs- und Sozialversicherungsrechts. Neben den rechtlichen Grundlagen werden Kontroversen aus der Praxis, wie die arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit oder die Arbeits(un)fähigkeitsbescheinigung nach telemedizinischer Konsultation, thematisiert sowie die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung bzgl. des Beweiswerts beleuchtet. Die Autorinnen zeigen auf, dass trotz des Fehlens klarer rechtlicher Handlungsanweisungen die Ausstellung qualitativer Arbeits(un)fähigkeitszeugnisse anzustreben ist.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Das Arbeits(un)fähigkeitszeugnis
- 2.1. Keine einheitliche Definition der Arbeitsunfähigkeit
- 2.1.1. Sozialversicherungsrecht
- 2.1.2. Arbeitsrecht
- 2.1.3. Privatversicherungsrecht
- 2.2. Bedeutung des Begriffs Arbeits(un)fähigkeitszeugnis im Folgenden
- 2.3. Die verschiedenen Erscheinungsformen im Einzelnen
- 2.3.1. Einfaches Arbeits(un)fähigkeitszeugnis
- 2.3.2. Detailliertes (erweitertes) Arbeitsunfähigkeitszeugnis
- 2.3.3. Ärztlicher Bericht
- 2.3.4. Gutachten
- 2.3.4.1. Im Sozialversicherungsrecht
- 2.3.4.2. Im Zivilrecht
- 2.4. Feststellung der Arbeits(un)fähigkeit
- 2.4.1. Grundlagen für die Beurteilung
- 2.4.2. Quantifizierung der Arbeitsunfähigkeit
- 3. Rechtlicher Rahmen
- 3.1. Strafbarkeit des falschen ärztlichen Zeugnisses
- 3.2. Datenschutzrechtliche Leitplanken
- 3.3. Schweigepflichtbestimmungen
- 3.3.1. Vertragliche Geheimhaltungspflicht
- 3.3.2. Strafrechtliche Geheimhaltungspflichten
- 3.3.3. Weitere Schweigepflichten
- 4. Das Arbeits(un)fähigkeitszeugnis in der Praxis
- 4.1. Die Bedeutung der arbeitsrechtlichen Treue- und Fürsorgepflicht
- 4.2. Die Ausstellung eines Arbeits(un)fähigkeitszeugnisses
- 4.2.1. Die rechtliche Qualifikation des Behandlungsvertrags
- 4.2.2. Die Doppelrolle der Arztperson bei der Ausstellung von Arbeits(un)fähigkeitszeugnissen
- 4.2.3. Konfliktanfällige Konstellationen
- 4.2.3.1. Zulässigkeit von rückwirkenden Zeugnissen
- 4.2.3.2. Telemedizinische Konsultationen und Ausstellung von Zeugnissen
- 4.2.3.3. Zulässigkeit der Ausstellung von Zeugnissen im Bereich der Alternativmedizin
- 4.2.3.4. Arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit
- 4.2.3.5. Arbeitsfähigkeit im Home-Office
- 4.3. Vertrauensärztliche Untersuchung
- 4.4. Die Rolle privater Krankentaggeldversicherungen
- 4.5. Gutachterliche Untersuchung
- 4.5.1. Sozialversicherungsrecht
- 4.5.2. Privatrecht
- 5. Beweiswert der verschiedenen Arbeits(un)fähigkeitszeugnisse
- 5.1. Im sozialversicherungsrechtlichen Verfahren
- 5.1.1. Beweisrechtliche Grundsätze
- 5.1.2. Beweishierarchie
- 5.2. Im Zivilprozess
- 5.2.1. Beweisrechtliche Grundsätze
- 5.2.2. Die medizinischen Unterlagen im Einzelnen
- 5.2.2.1. Gerichtsgutachten
- 5.2.2.2. Privatgutachten, ärztliche Zeugnisse und ärztliche Berichte: Entwicklung der Rechtsprechung
- 5.2.2.3. Privatgutachten, ärztliche Zeugnisse und ärztliche Berichte: ZPO-Revision
- 5.2.2.4. Die freie Beweiswürdigung in ausgewählten Konstellationen
- 6. Fazit
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