Jusletter

Fischwanderhilfen werden entschädigt, nicht aber deren Unterhalt

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Beitragsart: Aus dem Bundesverwaltungsgericht
  • Rechtsgebiete: Energie- und Umweltrecht, Wirtschafts- und Wirtschaftsverwaltungsrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Fischwanderhilfen werden entschädigt, nicht aber deren Unterhalt, in: Jusletter 20. November 2023
BVGer – Die Rhonekraftwerke in Ernen im Wallis erhalten für den Bau von Fischwanderhilfen für die Kraftwerke Mörel und Ernen die Kosten von total rund 3,46 Millionen CHF vom Bund erstattet. Vergeblich verlangte das Energieunternehmen für den Betrieb und Unterhalt der Fischhilfen einen jährlichen Betrag von insgesamt 44’000 CHF. Das Bundesverwaltungsgericht wies eine entsprechende Beschwerde ab. (Urteile A-483/2022 und A-484/2022)
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