Jusletter

Die Erwerbsbewilligung im bäuerlichen Bodenrecht

  • Autor/Autorin: Andreas Wasserfallen
  • Beitragsart: Wissenschaftliche Beiträge
  • Rechtsgebiete: Besitz. Grundbuch
  • DOI: 10.38023/a74745f9-6a85-42ca-a268-fa93fd8c2748
  • Zitiervorschlag: Andreas Wasserfallen, Die Erwerbsbewilligung im bäuerlichen Bodenrecht, in: Jusletter 6. Mai 2024
Mit der Bewilligungspflicht für den Erwerb landwirtschaftlicher Grundstücke und landwirtschaftlicher Gewerbe soll sichergestellt werden, dass der Erwerb mit den Zielsetzungen des bäuerlichen Bodenrechts im Einklang steht. Im Vordergrund steht die Bekämpfung übersetzter Preise und die Durchsetzung des Selbstbewirtschafterprinzips.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Grundlagen der Erwerbsbewilligungspflicht
  • 2.1. Geltungsbereich des bäuerlichen Bodenrechts
  • 2.2. Privatrechtsgestaltende Verwaltungsverfügung
  • 2.3. Erwerb im Sinne des BGBB
  • 2.4. Aufklärungspflicht
  • 3. Bewilligungspflichtiger Erwerb
  • 3.1. Voraussetzungen für die Bewilligungserteilung
  • 3.2. Selbstbewirtschaftung
  • 3.3. Kein übersetzter Preis
  • 3.4. Innerhalb des ortsüblichen Bewirtschaftungsbereichs
  • 3.5. Koordination mit Raumplanung?
  • 4. Bewilligungsfreier Erwerb
  • 4.1. Gestützt auf einen gesetzlichen Ausnahmetatbestand
  • 4.2. Landwirtschaftliche Grundstücke ausserhalb des BGBB-Geltungsbereichs
  • 4.3. Wegen der Entlassung aus dem BGBB-Geltungsbereich
  • 4.3.1. Abparzellierung entlang der Zonen- oder Nutzungsgrenze
  • 4.3.2. Landwirtschaftliche versus nichtlandwirtschaftliche Nutzung
  • 4.3.3. Anmerkung im Grundbuch
  • 4.3.4. Mögliche Probleme
  • 4.3.4.1. Umgehung Höchstpreisvorschriften
  • 4.3.4.2. Selbstbewirtschaftung
  • 4.3.5. Kritische Betrachtung der aktuellen Praxis
  • 4.3.6. Landwirtschaftliche Nutzung lebt wieder auf
  • 5. Erwerbsbewilligungsverfahren
  • 5.1. Zuständige Behörde
  • 5.2. Grundlage für die Erwerbsbewilligung
  • 5.3. Auflagen und Bedingungen
  • 5.4. Rechtsmittel
  • 6. Anmeldung beim Grundbuchamt
  • 6.1. Notwendige Anmeldeunterlagen
  • 6.1.1. Bei einem bewilligungspflichtigen Rechtsgeschäft
  • 6.1.2. Bei einem nicht bewilligungspflichtigen Rechtsgeschäft
  • 6.2. Anmeldungslegitimation
  • 6.3. Anmeldefrist
  • 7. Behandlung durch das Grundbuchamt
  • 8. Widerruf einer Erwerbsbewilligung

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.