Jusletter

15. Dezember 2014

Liebe Leserinnen und Leser

Der Bereich der zivilrechtlichen Haftpflicht in der Schweiz unterliegt ständigem Wandel. Gerade deshalb ist es wichtig – finden Jean-Michel Duc und Tania Francfort –,  dass die Rechtsprechung des Bundesgerichts dazu aktiv verfolgt wird. Die Autoren fassen die wichtigsten Punkte der einschlägigen Entscheide zur zivilrechtlichen Haftung der Jahre 2012 bis 2014 zusammen und bieten eine Übersicht zu praxisrelevanten Themen.

Evelyne Schmid widmet sich dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) im Fall Tarakhel c. Suisse vom 4. November 2014. Die Autorin bedauert die z.T. ungenaue mediale Berichterstattung und erklärt, warum das Urteil aus ihrer Sicht weder überraschend noch weltfremd ist.

Konzerninterne Darlehen, welche gebundenes Kapital betreffen, sind zulässig, sofern sie zu Drittbedingungen abgeschlossen werden. Erfüllt ein konzerninternes Darlehen den Drittmannstest nicht, verringern sich die für die Dividendenausschüttung frei verfügbaren Mittel im Umfang der Darlehenssumme. Patric Brand und Thomas Müller setzen sich zu diesem Thema mit dem Urteil des Bundesgerichts vom 16. Oktober 2014 auseinander. Die Autoren kommentieren zum Schluss, dass zukünftig die Ausgestaltung von konzerninternen Darlehensverträgen und Cash Pool-Vereinbarungen, einschliesslich die buchhalterische Erfassung der darunter begründeten Forderungen, einer vertieften Abklärung bedürfen.

Roland Pfäffli schliesslich bietet uns eine prägnante Übersicht über die Neuauflage des Zürcher Kommentars zum Schweizerischen Zivilrecht zum Grundpfandrecht, verfasst von David Dürr und Daniel Zollinger.

Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre und einen guten Start in die neue Woche.

 

Simone Kaiser
Verlagsleiterin Editions Weblaw

Sandrine Lachat
Leiterin Jusletter Suisse Romande

        

    Kommentierte Rechtsprechungsübersicht

  • Urteilsbesprechungen


  • Rezension

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

  • Aus dem Bundesgericht


  • Aus dem Bundesverwaltungsgericht

  • Medienmitteilungen


  • Aus der Wintersession 2014