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Schwerpunkt-Ausgabe (Digitaler Tagungsband): «Spitalfinanzierung - Spitäler im Spannungsfeld zwischen Grund- und Zusatzversicherung»

Liebe Leserinnen und Leser

Am 21. April 2005 fand in Luzern der «2. Zentrumstag» des Luzerner Zentrums für Sozialversicherungsrecht (LuZeSo) statt. Zum Tagungsthema «Spitalfinanzierung. Spitäler im Spannungsfeld zwischen Grund- und Zusatzversicherung» nahmen Vertreter von Wissenschaft, Politik und Praxis mit unterschiedlichen Schwerpunkten Stellung.

Der einleitende Beitrag (Prof. Thomas Gächter/Dr. Irene Vollenweider) ist als thematische Einführung in das Tagungsthema sowie die zentralen Fragestellungen der einzelnen Referate zu verstehen. Regierungsrat Dr. Markus Dürr nimmt aus der Sicht der Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK), deren Präsident er gegenwärtig ist, Stellung zu den Entwicklungen im Bereich der Spitalfinanzierung.

Die juristischen Grundlagen zur Unterscheidung grund- und zusatzversicherter Spitalleistungen werden von Dr. Gebhard Eugster erschlossen. Der Beitrag von Martin Brunnschweiler (stv. Generalsekretär der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich) gewährt einen Einblick in die aktuelle Praxis zum stationären Tarifrecht. Prof. Tomas Poledna erläutert die (z.T. prekäre) Stellung der Privatspitäler als Leistungserbringer im Bereich der Grund- und Zusatzversicherung.

Der zweite Teil der Beiträge weitet den Blick auf zusätzliche Aspekte, die im Zusammenhang mit der Spitalfinanzierung von Bedeutung sind. Dr. Markus Müller, Direktor des Stadtspitals Triemli Zürich, zeigt auf, welche Faktoren neben der versicherungsmässigen Finanzierung für die Ein- und Ausgaben eines Spitals in der Praxis von Bedeutung sind. Dr. Hans Heinrich Brunner, Vizedirektor des Bundesamts für Gesundheit, hat in seinem Referat die Perspektiven der Spitalfinanzierung erläutert. Er hat darauf hingewiesen, dass die künftige Diskussion viel stärker als die bisherige vom europäischen Recht bzw. von der Möglichkeit der stationären Behandlung im Ausland geprägt sein wird; dies nicht nur im Rehabilitationsbereich, wo sich in der Praxis bereits entsprechende Ansätze finden, sondern auch im Bereich der kostenintensiven Spitzenmedizin (z.B. bei seltenen Transplantationen). Aus zeitlichen Gründen steht das Referat hier leider nicht im Volltext zur Verfügung, die Folien zum Referat sind aber online zugänglich. Abschliessend geht der Gesundheitsökonom Dr. Willy Oggier auf die Frage ein, welche Finanzierungsform den Zielen des KVG am ehesten gerecht wird.

Die für die Publikation überarbeiteten Referatstexte werden vorliegend als Digitaler Tagungsband einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Im Namen des LuZeSo danke ich allen Referenten für ihre Beiträge und hoffe, dass die Erträge des «2. Zentrumstags» zur juristischen Klärung der komplexen Spitalfinanzierungsfragen beitragen.

Prof. Dr. iur. Thomas Gächter
Luzern/Zürich