Liebe Leserinnen und Leser
Beichten Sie? Nein? Nun, das ist es eigentlich auch nicht, worauf ich hinaus will. Das Beichtgeheimnis wurde zum ersten Mal 1215 von der katholischen Kirche zentral und schriftlich garantiert. Millionen Gläubige vertrauen auf die Wahrung desselben. Es scheint zu funktionieren. Einiges mit der Beichte gemeinsam haben Cumulus-Punkte, Superpunkte, E-Mail, Internet, Online-Shopping, Mobiltelefonie, Videoüberwachung u.ä. Sie sind oft ganz praktisch, manchmal mühsam und es werden Daten und Informationen übertragen. Im Gegensatz zur Beichte stellt man sich aber bei letztgenannten Angeboten doch immer wieder die (bange) Frage, wie viel man von sich verrät und welche Missbrauchsmöglichkeiten bestehen. Als nächstes fragt sich, welche Massnahmen getroffen werden müssen oder können, damit die Preisgabe in einem vernünftigen Mass bleibt. Was Hanspeter Thür, Eidg. Datenschutzbeauftragter, davon hält und ob bzw. wie er diese Angebote nutzt, das (und einiges mehr) haben ihn Chantal Mounir und Mathias Kummer in ihrem Interview gefragt. Thematisiert werden die datenschutzrechtliche Problematik moderner Technologien, die Internationale Konferenz der Datenschutzbeauftragten in Montreux und die Gefährdung der Privatsphäre in der modernen Gesellschaft.
Prof. Dr. Dr. Hans Giger bespricht BGE 6P.138/2004 vom 11. Februar 2005. Er nimmt eine Analyse der Beweiswürdigung sowie der Abgrenzung zwischen einfacher und grober Verkehrsregelverletzung im Zusammenhang mit der Nichteinhaltung eines genügenden Abstandes zwischen zwei Fahrzeugen vor.
Lorenz Engi befasst sich mit der Frage, ob das Konzept der Kundenorientierung in der Verwaltungspraxis mit den Grundsätzen eines demokratischen Rechtsstaates vereinbar ist.
Am 6. Juni 2005 hat der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC), Luis Moreno-Ocampo, das Untersuchungsverfahren in der Sache Darfour eröffnet. Dr. iur. RA Georg Gremmelspacher erklärt anhand dieser Untersuchung das System und die Ziele des ICC sowie die Situation im Sudan.
Ich wünsche Ihnen spannende Lektüre.
Mit besten Grüssen
Leiter Jusletter
