Liebe Leserinnen und Leser
In der Rechtspraxis stellen sich immer wieder Fragen zum Inhalt bzw. zum Umfang von Dienstbarkeiten. Die Frage des Inhaltes einer Dienstbarkeit erlangt dann Bedeutung, wenn sich entweder der Dienstbarkeitsbelastete oder der Dienstbarkeitsberechtigte in den ihm zustehenden Rechten tangiert fühlt. Daniela Byland befasst sich mit der Inhaltsermittlung von Dienstbarkeiten mittels Auslegung.
Zum Bundesgerichtsgesetz (BGG), das seit dem 1. Januar 2007 in Kraft ist, sind bereits vier Kommentare erschienen, von denen jeder eine etwas andere Zielsetzung verfolgt. Dr. iur. David Rüetschi stellt diese vier Kommentare zum BGG vor und zieht anhand praktischer Fragestellungen einen Vergleich zwischen den einzelnen Werken.
Das europäische Privatrecht hat sich in den letzten 10 bis 15 Jahren rasant entwickelt. Eine besonders wichtige Entwicklung ist dabei die Schaffung eines sog. gemeinsamen Referenzrahmens. Der Entstehungsprozess eines solchen ist derzeit in vollem Gange. Prof. Dr. iur. Claire Huguenin, Dr. iur. Mathias Hermann und Barbara Meise geben einen Überblick über den aktuellen Stand des europäischen Vertragsrechts.
In BGE 6C_1/2008 vom 9. Mai 2008 hat das Bundesgericht in einer abstrakten Normenkontrolle das Bettelverbot im Kanton Genf als verfassungskonform abgesegnet. RA Dr. iur. Valérie Défago Gaudin bespricht den Entscheid, welcher – wie auch schon die Annahme des Gesetzes durch den Genfer Kantonsrat – für grosses Medienecho gesorgt hat.
Spannende Lektüre und einen guten Wochenstart wünscht
