Liebe Leserinnen und Leser
Wann kommt ein Vertrag des Passagiers mit den Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) zustande? Welche Rechtsnatur hat ein Bahnbillett? Darf ein Pony im Zug transportiert werden? Hat man als Passagier einen Anspruch auf einen Sitzplatz? Welche Möglichkeiten haben die SBB gegen einen Passagier, ohne gültiges Billett oder bei Beschädigung des Zuges, vorzugehen? Müssen die SBB auch Hooligans und andere Chaoten zu Fussballspielen fahren? Diese und viele weitere aktuelle Fragestellungen rund um das vielschichtige Vertragsverhältnis sind Thema der Ausführungen von Dr. Michael Hochstrasser und PD Dr. Arnold F. Rusch.
Mit der Einführung der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO) wurden auch die Regelungen zur Beweiserhebung und Beweisverwertbarkeit (Art. 139–141 StPO) vereinheitlicht. Nicht geregelt wurde allerdings, wie die Beweiserbringung durch Privatpersonen zu handhaben ist. Saskia Parein zeigt die vertretenen Meinungen in Rechtsprechung und Lehre sowie Lösungsansätze auf.
Am 28. Juni 2011 hat das Bundesgericht seinen Leitentscheid zur IV-Begutachtung getroffen – vgl. auch Vivian Winzenried, Leitentscheid zur medizinischen Begutachtung im Verfahren der Invalidenversicherung (IV), in: Digitaler Rechtsprechungs-Kommentar, Push-Service Entscheide, publiziert am 25. Oktober 2011; Elisabeth Glättli, Das neue Begutachtungsverfahren in der Invalidenversicherung, in: Jusletter 2. Juli 2012. Philippe Graf und Jean-Marie Agier besprechen das Urteil und überprüfen die Umsetzung der vor knapp über einem Jahr neu eingeführten Prinzipien u.a. zur Regelung der Mitwirkungsrechte der Versicherten sowie der Wirtschaftlichkeit und Qualität der Medizinischen Abklärungsstellen (MEDAS).
Prof. Dr. Max Baumann widmet sich in seinem Beitrag «Das neue Kommentarschutzrecht» dem Recht nur am Rande. Seine Kritik zielt auf die Masse der gedruckten Publikationen, die schon oft vor Inkrafttreten eines neuen Gesetzes erscheinen: Ein Plädoyer für einen reflektierteren Umgang mit neuen Gesetzestexten.
Mit der Einführung der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO) wurden auch die Regelungen zur Beweiserhebung und Beweisverwertbarkeit (Art. 139–141 StPO) vereinheitlicht. Nicht geregelt wurde allerdings, wie die Beweiserbringung durch Privatpersonen zu handhaben ist. Saskia Parein zeigt die vertretenen Meinungen in Rechtsprechung und Lehre sowie Lösungsansätze auf.
Am 28. Juni 2011 hat das Bundesgericht seinen Leitentscheid zur IV-Begutachtung getroffen – vgl. auch Vivian Winzenried, Leitentscheid zur medizinischen Begutachtung im Verfahren der Invalidenversicherung (IV), in: Digitaler Rechtsprechungs-Kommentar, Push-Service Entscheide, publiziert am 25. Oktober 2011; Elisabeth Glättli, Das neue Begutachtungsverfahren in der Invalidenversicherung, in: Jusletter 2. Juli 2012. Philippe Graf und Jean-Marie Agier besprechen das Urteil und überprüfen die Umsetzung der vor knapp über einem Jahr neu eingeführten Prinzipien u.a. zur Regelung der Mitwirkungsrechte der Versicherten sowie der Wirtschaftlichkeit und Qualität der Medizinischen Abklärungsstellen (MEDAS).
Prof. Dr. Max Baumann widmet sich in seinem Beitrag «Das neue Kommentarschutzrecht» dem Recht nur am Rande. Seine Kritik zielt auf die Masse der gedruckten Publikationen, die schon oft vor Inkrafttreten eines neuen Gesetzes erscheinen: Ein Plädoyer für einen reflektierteren Umgang mit neuen Gesetzestexten.
Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre und einen guten Start in die neue Woche.
| Simone Kaiser | Sarah Montani |
| RA, Stv. Verlagsleiterin Leiterin Jusletter | Mitinhaberin Weblaw AG |
