Jusletter

Der Beitrag stellt die Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Art. 8 Abs. 2 BV aus den Jahren 2014–2015 dar. Eine Liste sämtlicher Entscheide des Bundesgerichts zum verfassungsrechtlichen Diskriminierungsschutz seit 1. Januar 2000 findet sich auf der Datenbank des Zentrums für Sozialrecht der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften.

Der Begriff der Diskriminierung wirft aufgrund seiner Komplexität in Lehre und Rechtsprechung unterschiedliche Fragen auf. Insbesondere liegen gegenüber dem Verständnis des Diskriminierungsverbots und seiner Wirkungsweise verschiedene Ansichten vor. Aus der Warte der «Schutzbedürftigkeit» potentieller Diskriminierungsbetroffener betrachtet, wird in der Lehre über die Vor- und Nachteile einer symmetrischen oder asymmetrischen Auslegung des Diskriminierungsschutzes diskutiert. In diesem Beitrag werden die unterschiedlichen Gesichtspunkte rund um den Diskriminierungsbegriff beleuchtet und dargelegt.

Obschon der allgemeine Diskriminierungsschutz seit dem Jahr 2000 explizit in der Schweizerischen Bundesverfassung verankert ist, sind zentrale Fragen zu seiner Dogmatik und seinem Geltungsbereich bisher unbeantwortet geblieben. Illustrativ für diese Herausforderungen ist die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Schutz vor Diskriminierung wegen Armut. Sie dient als Beispiel für die nachfolgenden Überlegungen zur Entwicklung des verfassungsrechtlichen Diskriminierungsschutzes.

Scheinbar simpel erscheint das Konzept der Mehrfachdiskriminierung, doch ist es komplex im Sinne des Antidiskriminierungsgesetzes zu verstehen. Das Phänomen der Mehrfachdiskriminierung ist international anerkannt, bleibt aber in der Schweiz weitgehend ignoriert. Der Beitrag präsentiert – nach einem kurzen Überblick über das Konzept und den Stand des internationalen und Schweizer Rechts zu diesem Thema – einige allgemeine Schwierigkeiten, die sich aus dem Konzept und den daraus entstehenden Lösungen ergeben. (sts)

In der Schweiz ist das Diskriminierungsverbot auf verschiedenen Stufen der Normenhierarchie verankert. Herkömmliches Recht, Verfassungsrecht und ordentliche Gesetzgebung stellen sich nebeneinander und ergänzen sich gegenseitig, indem sie ein Labyrinth aus einschlägigen rechtlichen Regelungen schaffen. Der Beitrag bietet einen Überblick über den aktuellen rechtlichen Rahmen in diesem Bereich, durch eine analytische Beschreibung der verschiedenen Regeln des positiven Rechts, die letztlich nicht alle den gleichen Inhalt oder die gleiche normative Tragweite haben. (sts)

Die im Rahmen der Studie «Zugang zur Justiz in Diskriminierungsfällen» durch das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) 2014/2015 durchgeführte Analyse der Rechtsprechung im Bereich Diskriminierungsschutz, war die erste umfassende wissenschaftliche Erhebung dieser Art in der Schweiz. Der Beitrag zeigt auf, wie die Studie methodisch angelegt ist, welche Entscheide dabei eingegangen sind und erläutert einzelne prozess- und materiellrechtliche Ergebnisse.

Der Beitrag wirft einen Blick in die Geschichte emanzipatorischer Theorienbewegungen und macht eine Auslegeordnung wichtiger theoretischer Ansätze zur Konzeption von Antidiskriminierungsrecht, die sich aus den Debatten der letzten 50 Jahre entwickelt haben. Im Blick sind neben den etablierten Legal Gender Studies auch im schweizerischen Rechtsdiskurs weniger bekannte Perspektiven wie die Legal Race Critique, die Disability Legal Studies und die Theories on Law, Age and Ageing. Ebenfalls berücksichtigt werden Theorien zum Verhältnis von Recht und Klasse sowie aktuelle Debatten um Intersektionalität und Postkategorialität. Der Beitrag erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.