Jusletter

Zusammenschluss einer Stiftung und einer öffentlich-rechtlichen Anstalt

am Beispiel des Alterswohnheims Gümligen und des Alters- und Pflegeheims Muri-Gümligen

  • Autor/Autorin: Nando Stauffer von May
  • Beitragsart: Essay
  • Rechtsgebiete: Privatrecht, Fusionsgesetz, Personenrecht
  • Zitiervorschlag: Nando Stauffer von May, Zusammenschluss einer Stiftung und einer öffentlich-rechtlichen Anstalt, in: Jusletter 29. April 2019
Mehrere kleinere und mittelgrosse Stiftungen bekunden Mühe, die Erfüllung ihres Stiftungszwecks nachhaltig sicherzustellen. Eine mögliche Lösung stellt die Fusion mit einer anderen Stiftung dar. Ist hingegen ein Zusammenschluss mit einer juristischen Person, welche eine andere Rechtsform aufweist, sinnvoller, scheidet eine Fusion im Sinne des Fusionsgesetzes aus. Die Vermögensübertragung kann in dieser Situation das geeignete Instrument für den Zusammenschluss darstellen. Dabei sind Besonderheiten des Stiftungsrechts und im vorliegenden Fall der öffentlich-rechtlichen Anstalt als übernehmendes Institut zu beachten.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Ausgangslage
  • 2. Fusion? Vermögensübertragung!
  • 3. Aufhebung der Stiftung
  • 4. Vermögensübertragung aus Sicht der Stiftung
  • 5. Vermögensübertragung aus Sicht der öffentlich-rechtlichen Anstalt
  • 6. Vermögensübertragung aus Arbeitnehmer- und Gläubigersicht
  • 7. Vermögensübertragung und Handelsregister
  • 8. Vermögensübertragung und Grundbuch
  • 9. Vermögensübertragung und Steuerfolgen
  • 10. Fazit

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