Sehr geehrte Leserinnen und Leser

Können die Parteien bereits vor der Heirat oder während der Ehe vertraglich vom Gesetz abweichende Regeln für die Zeit nach einer allfälligen künftigen Scheidung festlegen? Thomas Geiser widmet sich dieser Frage anhand eines kürzlich ergangenen Entscheids des Bundesgerichts. 

Iris Herzog-Zwitter gibt einen Überblick zu Leiturteilen des deutschen Bundesgerichtshofes aus dem Arzthaftungs- und Medizinrecht. Ausgangspunkt ist das Urteil zur Haftung eines Arztes wegen Lebenserhaltung durch künstliche Ernährung vom 2. April 2019.

Das Leistungsfähigkeitsprinzip wird gemeinhin als das zentrale Gerechtigkeitsprinzip im schweizerischen Steuerrecht verstanden. Peter Hongler hinterfragt diese Theorie und zeigt auf, warum dieses Prinzip bei künftigen Steuergesetzrevisionsdebatten keine zentrale Rolle mehr spielen sollte.

Die Gesundheitskosten steigen. Dies wirkt sich dauerhaft auf die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung aus. Jean-Louis Duc diskutiert Möglichkeiten, wie u. a. die Einschränkung der Kontrahierungspflicht oder die Einführung einer Einheitskasse, um diese Kosten einzudämmen.

Ich wünsche Ihnen eine spannende Lektüre und einen guten Start in die Woche.

Daphne Röösli
Produktmanagerin Jusletter

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