Jusletter

Kein Schutz für Apples Wortmarke «Face ID»

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Beitragsart: Aus dem Bundesverwaltungsgericht
  • Rechtsgebiete: Immaterialgüterrecht, Markenrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Kein Schutz für Apples Wortmarke «Face ID», in: Jusletter 23. Oktober 2023
BVGer – Apple erhält in der Schweiz keinen Schutz für die Wortmarke «Face ID». Das Bundesverwaltungsgericht hat einen entsprechenden Entscheid des Instituts für geistiges Eigentum bestätigt. Die Marke wird als rein beschreibend betrachtet und hat keine ausreichende Unterscheidungskraft. Sie fällt daher in den Bereich des Gemeinguts. (Urteil B-4839/2022)
Unverbindliches Probeabo lösen Zeitschrift abonnieren

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.