Liebe Leser*innen
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In dieser Ausgabe kommentieren Barbara Graham-Siegenthaler und Philipp Eberhard die Rechtsprechung 2023/2024 zum Sachenrecht. Sie zeigen anhand höchstrichterlicher Entscheide auf, wie sich die Praxis im Sachenrecht im vergangenen Jahr entwickelt hat – vom Durchfahrtsrecht über das Stockwerkeigentum bis zum BGBB und zum BewG.
Kurt Pärli und Laura Kunz besprechen das Urteil des Bundesgerichts 1C_595/2023 vom 26. März 2024 – darin befasst dieses sich mit der «arbeitsplatzbezogenen Arbeitsunfähigkeit» und befindet in solchen Fällen die Kündigungs-Sperrfrist für nicht anwendbar. Der Beitrag erörtert kritisch auch sozialversicherungsrechtliche Aspekte des Entscheids und zeigt einen möglichen Lösungsweg auf, welcher der Rechtssicherheit zuträglicher wäre.
Mit Raumplanungs-, Energie- und Umweltrecht befassen sich sodann gleich zwei Beiträge:
Im Hinblick auf die Sicherstellung einer guten Stromversorgung beleuchtet Beatrix Schibli die Neuerungen im Raumplanungsgesetz im Hinblick auf Biomasseanlagen – im Fokus stehen die Zonenkonformität und die Ausnahmebewilligung für zonenwidrige Anlagen (Art. 16a Abs. 1bis neu RPG / Art. 24quater neu RPG). Sie berücksichtigt dabei auch den Vernehmlassungsentwurf zur Änderung der Raumplanungsverordnung.
Zudem befassen sich Sophie Dorschner und Evelyne Noth mit Sicherungsmöglichkeiten bei PV-Anlagen im Energiecontracting. Sie gehen der Frage nach, wann eine Photovoltaikanlage als Bestandteil, wann als Fahrnis qualifiziert und welche (dinglichen und obligatorischen) Möglichkeiten dem in eine PV-Anlage investierenden Nichteigentümer des Grundstücks bleiben, um seine Investition abzusichern.
Wir wünschen eine anregende und interessante Lektüre!
Editions Weblaw
