Jusletter

Liebe Leser*innen

Der Auftakt in dieser Ausgabe steht im Zeichen der derzeit laufenden Verhandlungen für die Bilateralen III: Daniela S. Scherer, Nora Meier und Michael Ambühl diskutieren, wie die derzeit in Art. 14 des Freizügigkeitsabkommens zwischen der Schweiz und der EU enthaltene Schutzklausel konkretisiert werden könnte und erörtern Möglichkeiten und Grenzen sowie Vor- und Nachteile des (mathematischen) Konzepts, das die Zuwanderung auch mengenmässig beschränken könnte.

Peter V. Kunz befasst sich mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Tierschutzrecht – er kritisiert die in jüngster Zeit verfolgte Praxis des Bundesgerichts beispielhaft an einem Entscheid und befindet die bundesgerichtliche Praxis schliesslich als gesetzeswidrig, auch wenn das Schweizer Tierschutzrecht im Allgemeinen «gute» bis «sehr gute» Noten erhält.

Ebenfalls mit der Praxis des Bundesgerichts setzt sich Thierry Zumstein auseinander – mit jener zum Lombardkredit und zum Bankrecht. Er bietet einen Überblick über die Begriffe und Risiken im Kreditgeschäft und geht im Detail auf die Rechtsprechung zu den Informations-, Sorgfalts- und Treuepflichten aus Art. 398 Abs. 2 OR und aus dem FIDLEG ein.

Von der Rechtsprechung zu Krediten lässt sich schliesslich der Bogen zu Claire Tistounets Beitrag zum Thema «Kunst als Finanzinstrument» schlagen: Sie zeigt einerseits auf, welche Aspekte zu berücksichtigen sind, wenn Darlehen und Kredite mittels Kunstwerken gesichert werden. Andererseits beleuchtet sie die Herausforderungen, die sich stellen, wenn Kredite durch die Verpfändung von Kunstwerken und/oder Kulturgütern besichert werden (müssen).

Wir wünschen eine anregende und interessante Lektüre!

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